Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel K. • 11.12.2009
Antwort von Michael Hartmann SPD • 22.01.2010 (...) Verglichen mit den Spendeneinnahmen anderer Parteien in Deutschland hat die SPD relativ wenige Einnahmen. Dafür besitzt meine Partei jedoch eine andere Einnahmequelle: Über die Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft (DDVG) ist sie als einzige Partei in Deutschland an zahlreichen Verlagen und Regionalzeitungen beteiligt. (...)
Frage von Erich N. • 11.12.2009
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 18.01.2010 (...) es ist richtig, dass das Bundesverteidigungsministerium gegenwärtig über Entschädigungszahlungen an die Hinterbliebenen der Opfer des Angriffs auf die Tanklaster in Kunduz verhandelt. Da das Verfahren noch läuft und das Ministerium allen beteiligten Parteien Vertraulichkeit zugesichert hat, kann ich gegenwärtig keine Angaben zu Höhe und Verteilung der Entschädigung machen. (...)
Frage von Rolf G. • 11.12.2009
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 15.12.2009 (...) Zweifellos waren allein auf kurzen Unternehmenserfolg ausgerichtete Vergütungssysteme ein Mitauslöser der aktuellen Finanzmarktkrise. Durch falsche Anreize wurden unvertretbare und unkontrollierbare Risiken eingegangen. (...)
Frage von Herbert J. • 11.12.2009
Antwort von Anette Hübinger CDU • 11.01.2010 (...) ich halte die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns für den falschen Weg. Die Tarifparteien sind und bleiben für mich der erste Ansprechpartner in Fragen der Lohnfindung. (...)
Frage von Steffen J. • 11.12.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 18.12.2009 (...) schon seit Beginn des Krieges kritisiere ich ihn, weil mittels Krieg Terrorismus nicht wirksam zu bekämpfen ist. (...)
Frage von Helga M. • 11.12.2009
Antwort von Christian Hirte CDU • 29.01.2010 (...) Zu Ihrer zweiten Frage kann ich nur sagen, dass prinzipiell ehemalige Soldaten, die jetzt bei privaten Transportfirmen arbeiten nicht zur Bundeswehr gehören. (...)