Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) T. schlechte und fehlende Markierung werden wir im Rahmen der in diesem Jahr durch- zuführenden Markierungsarbeiten erneuern. (...)

Sehr geehrte Frau Neuser,

Sehr geehrter Herr Bildstein,

ich werde Ihre Fragen auf Grund Ihrer Beschimpfungen in der Vergangenheit nicht mehr oder nur noch eingeschränkt beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Nietan

(...) Das deutsche Strafgesetzbuch enthält nun Straftatbestände für Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. (...) Im März diesen Jahres wurde in Deutschland erstmals ein Verfahren auf der Grundlage des Völkerstrafgesetzbuches eröffnet. (...)

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sehr geehrter Herr Schael,

die Parlamentarische Gruppe hat sich wieder gebildet und ich habe den Vorsitz übernommen. Unser erstes Ziel im nächsten Jahr wird der Lech sein.

Herzliche Grüße und Frohe Weihnachten

Horst Meierhofer