Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mathias Petersen
Antwort 11.02.2011 von Mathias Petersen SPD

(...) die von Ihnen geschilderte Honorarsituation ist aus meiner Sicht unhaltbar.Sollte ich in die Bürgerschaft gewählt werden werde ich mich umgehend für eine Verbesserung einsetzen. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 16.03.2011 von Reinhard Grindel CDU

(...) Die aktuelle Regelung, anrechnungsfrei nur 400 Euro im Monat hinzuverdienen zu können, wollen wir noch in diesem Jahr gesetzlich ändern. Der Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand soll somit flexibler gestaltet werden. Wie eine neue Ausgestaltung der Hinzuverdienstgrenzen allerdings aussehen kann, wird derzeit seitens des Ministeriums für Arbeit und Soziales noch geprüft. (...)

Portrait von Angelika Klein
Antwort 16.02.2011 von Angelika Klein Die Linke

(...) Ich habe gegen ein Schuldenverbot in der Landeshaushaltsordnung gestimmt, nicht weil ich die Neuaufnahme von Krediten toll finde, sondern weil ich der Meinung bin, dass damit das Budgetrecht des Parlaments beschnitten wird und man Parlamentariern pauschal unterstellt, sie würden Geld verschwenden. Als Finanzpolitikerin stehe ich zu einem ausgeglichenen Haushalt. (...)

Portrait von Christoph Bergner
Antwort 08.04.2011 von Christoph Bergner CDU

(...) Zu Recht wurde das Vorgehen beim Ankauf der CDs ausführlich in der Öffentlichkeit debattiert. Das Ergebnis des Handelns der Steuerfahnder ist jedoch eindeutig. Die Furcht durch die Daten der CDs erwischt zu werden, veranlasste über 23 000 Bürger zu einer Selbstanzeige, die Steuereinnahmen hieraus betrugen ca. (...)

Portrait von Lars-Jörn Zimmer
Antwort 18.02.2011 von Lars-Jörn Zimmer CDU

(...) grundsätzlich sind Volksentscheide und Bürgerbegehren wichtige Mittel der Meinungsäußerung und Einflussnahme in unserer Demokratie, insbesondere auf regionaler und lokaler Ebene. (...)

Antwort 11.02.2011 von Andreas Bernau SPD

(...) ich bin Öffentlichkeit mit Flyern, Zeitungen und meiner Homepage unter http://www.andreas-bernau.de präsent. Einzig hier bei abgeordnetenwatch.de habe ich nur das Standardprofil, da ich auf das kostenpflichtige Profil verzichtet habe. Gerne können Sie meine Homepage besuchen um sich einen Eindruck zu verschaffen und dort evtl. (...)