Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.02.2011 von Ruth Cremer-Ricken BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Meine Partei und ich wollen endlich Taten sehen, damit die Überflüge über deutsches Gebiet auf 80.000 Landeanflüge begrenzt werden. Der Fluglärm ist sehr belastend. Daher sind wir gegen eine Aufweichung des Nachtflugverbotes. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 18.02.2011 von Julia Klöckner CDU

(...) Eine CDU-geführte Landesregierung wird für Ruhe an der Schulfront sorgen. Wir werden das andauernde Reformchaos beenden. (...)

Frage von Elisabeth Dr. R. • 12.02.2011
Frage an Kurt Beck von Elisabeth Dr. R. bezüglich Recht
Portrait von Kurt Beck
Antwort 24.02.2011 von Kurt Beck SPD

(...) Mit dem Hochmoselübergang entsteht eine leistungsfähige Straßenverbindung für den internationalen, überregionalen und überörtlichen Verkehr. (...) Eine leistungsfähige Straßenverbindung lässt sich beim Hochmoselübergang nur mit einem vierstreifigen Querschnitt erreichen. (...)

Portrait von Verena Häggberg
Antwort 12.02.2011 von Verena Häggberg ÖDP

(...) Das oft gehörte Argument, durch PID ließen sich Spätabtreibungen wegen Behinderung des Kindes vermeiden, trifft nur in extrem eingeschränktem Maß zu, weil PID nur bei der In-vitro-Fertilisation möglich ist und außerdem die meisten Spätabtreibungen nicht wegen einer genetisch bedingten Behinderung des Fötus vorgenommen werden. Eine Erlaubnis zur PID könnte den gesellschaftlichen Zwang fördern, die natürliche Befruchtung mehr und mehr durch die In-vitro-Fertilisation zu ersetzen und den Gen-Check des Embryos von Eltern als Routine-Untersuchung zu verlangen! Eine umfassende Gefährdung der gesellschaftlichen Position von Menschen mit Behinderung wäre die ebenso fatale wie zwangsläufige Folge dieser Entwicklung. (...)

Antwort 12.02.2011 von Benjamin Gildemeister SPD

(...) Dies ist jedoch auch eine andere Sache. Ich gehe davon aus, dass die illegalen Sprayer nicht die gleichen Personen sind, die Graffitikunst auf dafür nutzbaren Flächen entstehen lassen. Zwar ärgen mich persönlich Graffitis in gewissem Maße nicht extrem, ich kann jedoch jeden Mieter, Anwohner und Wohnungseigentümer verstehen, der dies bei sich nicht will. (...)