Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katharina Wolff
Antwort 16.02.2011 von Katharina Wolff CDU

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen im Folgenden gerne beantworten möchte. Das bedingungslose Grundeinkommen verfolgt einen interessanten, aber gleichermaßen diskussionswürdigen Ansatz. Neben unabsehbaren gesellschaftlichen Folgen halte ich insbesondere einen fehlenden Arbeitsanreiz für bedenkenswert. (...)

Portrait von Jan Rübke
Antwort 19.02.2011 von Jan Rübke Die Linke

(...) Im Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens ist allerdings vorgesehen, dass dieses Einkommen auch Beschäftigten und sogar Menschen zufließt, die Kapitaleinkommen haben. Es bedeutet also einen flächendeckenden Kombilohn. (...)

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 15.02.2011 von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) grundsätzlich habe ich für die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens viel Sympathie. Das Grundeinkommen steht für ein menschenwürdiges Existenzminimum ohne Bevormundung und Bittstellerei. Die Petition an den Bundestag zeigt jedoch schon, dass es nicht so ganz leicht sein wird, eine solche Reform zu verwirklichen. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort 16.02.2011 von Andreas Dressel SPD

(...) Gleichwohl will ich sagen, dass wir dem kritisch gegenüber stehen. Entweder ist das Grundeinkommen je nach Ausstattung schlicht nicht finanzierbar oder es kann sich als ein gigantisches Programm zur Kürzung von Sozialleistungen entpuppen. Wir wollen lieber eine Orientierung auf Erwerbsarbeit, wo immer es geht. (...)

Frage von Franz P. • 13.02.2011
Frage an Mario Rudolf von Franz P. bezüglich Kultur
Portrait von Mario Rudolf
Antwort 14.02.2011 von Mario Rudolf FREIE WÄHLER

(...) die Kommunalgebietsreform, die uns die jetzige Landesregierung über das Land stülpt hat, (aber auch die damit drohende mangelnde Finanzausstattung unserer Städte und Dörfer) hat die in Jahrhunderten gewachsenen Gemeindestrukturen zerstört und wird damit auf langer Sicht gesehen die Identität unseres Landes aushöhlen. Lebendiges Leben in den Dörfern, den Ortsteilen, den alten Städten, die demokratische Mit- und Selbstbestimmung werden hier meines Erachtens den Kader- und Machtinteressen von Parteien und Bürokratien geopfert. (...)

Antwort 13.02.2011 von Sven Kuhfuß BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Nutzung des Geländes: Altona kann Vorbild sein, den Anspruch „Nachhaltigkeit“ in Bezug auf Umwelt, Gesellschaft und Wirtschaft zu realisieren. Neben ehrgeizigen Standards für den Klimaschutz ist bezahlbarer Wohnraum ein primäres Ziel der städtebaulichen Entwicklung. (...)