Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die Gestaltung auf beiden Ebenen - Bund und Land - ist essentiell. Daher werde ich mich auf beiden Ebenen bestmöglich für eine gute Bildungspolitik engagieren. (...)

(...) Die Frage lautet nach dem voranbringen von Verkehrsvorhaben. Wenn ich aber eine verkehrspolitische Frage für Rheinland Pfalz beantworten darf, muss auf zwei geplante Vorhaben der Landesregierung eingegangen werden, die ich auf keinen Fall unterstützen würde. (...)

(...) Der Klimaschutz ist mir ein zentrales Anliegen. Ich habe jedoch damals gegen den Gesetzesentwurf gestimmt, da meiner Ansicht nach die spezifischen Gegebenheiten des Energiesektors Braunkohle nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Die Braunkohle prägt meinen Wahlkreis. (...)

(...) Ich verstehe und teile Ihre Kritik an dem Honorar der Lotterie "Ein Platz an der Sonne" für Frau Lierhaus. Die Zahlung des Honorars erfolgt allerdings nicht aus Rundfunkgebühren, sondern aus den Einnahmen der Lotterie, die von einer Gesellschaft veranstaltet wird. (...)

(...) Deswegen setzen wir uns erstens dafür ein, dass alle Standorte der Bücherhallen erhalten bleiben und wollen zweitens, auch in Kooperation mit Schulen, das Angebot vor Ort erweitern. (...)

(...) Ich darf Ihnen versichern, dass wir die Wasserstraßenzuordnung sehr sorgfältig festlegen werden, bitte aber um Verständnis, dass ich - wie in vergleichbaren Fällen - zur Zeit keine konkreteren Aussagen hierzu machen kann. (...)