Antwort 21.02.2011 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Denn das alte Gesetz ist seit dem 1. Januar 2011 durch Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr in Kraft. Ein neues Gesetz gibt es aber nicht. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.02.2011 von Miia Hillevi Looks PIRATEN
(...) Die Wohnungsproblematik liegt uns sehr am Herzen. Zur Zeit ist es so, dass nicht alle, die eine Wohung benötigen, auch eine bekommen. (...)
Antwort 18.03.2011 von Clemens Binninger CDU
(...) Die aktuelle historische Forschung nutzt die Personalakten, die das Politische Archiv des Auswärtigen Amtes aufbewahrt, selbstverständlich als Quelle. Beispielhaft sei hier auf die 2006 erschienene Dissertation von Péter Durucz zur Ungarnpolitik des Dritten Reiches hingewiesen sowie auf die Dissertation von Stephan Schwarz über Ernst von Weizsäckers Beziehungen zur Schweiz, die 2007 erschienen ist. (...)
Antwort 17.02.2011 von Petra Pau Die Linke
(...) vorab erinnere ich daran, dass DIE LINKE „Hartz IV“ ablehnt und dass ich gemeinsam mit Gesine Lötzsch bereits am 19. Dezember 2003 im Bundestag gegen „Hartz IV“ gestimmt habe. (...)
Antwort 20.02.2011 von Siegfried Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) da ich derzeit leider noch der einzige Landtagsabgeordnete der Grünen in der ganzen Bodenseeregion bin, ist mein regionales Engagement nicht nur auf den "Wahlkreis Konstanz" beschränkt, sondern umfasst die gesamten Landkreise Konstanz, Bodenseekreis und Tuttlingen. Bei Herrn Hoffmann beschränkt sich dieses Engagement halt nur auf den halben Landkreis. (...)
Antwort 18.02.2011 von Hendrik Hering SPD
(...) der Nürburgring sichert mittlerweile rund 2500 Arbeitsplätze und vielen Unternehmen aus der Region eine gute wirtschaftliche Perspektive. Die neuen privaten Betreiber stehen im Dialog mit den Unternehmen in der Region: Zahlreiche Kooperationen wurden bereits vereinbart. (...)