Antwort 28.09.2010 von Bartholomäus Kalb CSU
Sehr geehrter Herr Dirks,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.11.2010 von Stephan Thomae FDP
(...) Wohnungseigentumsgemeinschaften sind nach § 11 WEG grundsätzlich unauflöslich. Zweck der gesetzlichen Regelung ist es, dem einzelnen Wohnungseigentümer nach der Begründung von Wohnungseigentum eine gesicherte Rechtsstellung zu verschaffen. Dadurch soll die Wertbeständigkeit und Verkehrsfähigkeit des Wohnungseigentums gesichert werden. (...)
Antwort 28.10.2010 von Daniela Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Dirks,
Antwort 27.09.2010 von Gregor Gysi Die Linke
(...) inzwischen habe ich mich bereits an die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grüne mit der Frage gewandt, ob wir gemeinsam ein Normenkontrollverfahren gegen das verabreden können, was die Mehrheit des Bundestages in Bezug auf Hartz IV beschließen wird. Sollten SPD und Grüne nicht einverstanden sein, haben wir leider nicht genügend Abgeordnete, um eine solche Klage zu erheben. (...)
Antwort 01.10.2010 von Josef Göppel CSU
(...) Ich halte es für selbstverständlich, dass die Kernkraftwerksbetreiber die vollständigen Endlagerkosten tragen müssen. Um sicherzustellen, dass die dafür gebildeten Rücklagen auch tatsächlich in Zukunft zur Verfügung stehen, halte ich die Einrichtung eines Fonds unter staatlicher Kontrolle für sinnvoll. Investitionen in erneuerbare Energien sind auch für Kernkraftwerksbetreiber eine Investition in die Zukunft. (...)
Antwort 11.10.2010 von Horst Meierhofer FDP
(...) 3. Der Bau von Wiederaufbereitungsanlagen ist seit Wackersdorf in Deutschland politisch nicht umsetzbar. (...)