Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk H. • 18.01.2010
Antwort von Johannes Vogel FDP • 28.07.2010 (...) ich kann verstehen, dass es Ihnen ungerecht erscheint, wenn der von Ihnen zu leistende Unterhalt der Bedarfsgemeinschaft als Einkommen zufließt. Allerdings möchte ich zwei Dinge zu bedenken geben: Da Ihr Kind noch minderjährig ist, erhält den Unterhalt der Erziehungsberechtigte, bei dem das Kind lebt, in Ihrem Fall also Ihre ehemalige Ehefrau. (...)
Frage von Dirk H. • 18.01.2010
Antwort von Michaela Noll CDU • 01.02.2010 (...) Unterhaltspflicht ist eine Auswirkung nachehelicher Solidarität. Diese sollte vor allem im Interesse der betroffenen Kinder fortbestehen. (...)
Frage von Peter J. Dr. S. • 18.01.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 21.01.2010 Sehr geehrter Herr Dr. Stauvermann,
vielen Dank für Ihre Fragen, die allesamt das Thema Spenden an die FDP betreffen.
Frage von Peter H. • 18.01.2010
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 22.01.2010 (...) Ich bin bestürzt von dem Ausmaß der Erdbebenkatastrophe. Unser Mitgefühl und unsere ganze Solidarität gelten den Opfern der Katastrophe und ihren Angehörigen. (...)
Frage von Peter H. • 18.01.2010
Antwort von Sylvia Canel Neue Liberale • 10.02.2010 (...) Die Bundesregierung hat schnell und sofort reagiert, indem sie nach dem Erdbeben 1,5 Mio € bereitgestellt hat. Das Auswärtige Amt und das Entwicklungsministerium haben ihr Engagement von zunächst 10 Mio € auf 15 Mio € erhöht. Deutschland finanziert darüber hinaus 20 % der EU-Hilfen, was sich in der Summe auf 66 Mio € beläuft. (...)
Frage von Peter H. • 18.01.2010
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 19.01.2010 (...) Das jetzt zugesagte Geld ist erst einmal nur dazu da, die allerschlimmste Not vor Ort zu lindern. Die Situation so kurz nach dem verheerenden Erdbeben ist so, dass noch gar nicht richtig klar ist, wo das Geld am Sinnvollsten eingesetzt werden kann. Es laufen noch die Bergungs- und Räumungsarbeiten. (...)