Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Natürlich werden wir sehr viel Überzeugungsarbeit leisten müssen, nicht nur, was diese neue Schulform angeht. Denn um zu erreichen, was wir als Ziel unserer Bildungspolitik definiert haben: Chancengleichheit in einem auf individuelle Förderung ausgerichteten Bildungssystem, das alle Kinder in einem längeren gemeinsamen „Haus des Lebens und Lernens“ zu den Bildungsabschlüssen führt, die sie unter bestmöglicher Führung erreichen können – wenn wir also dieses hohe Ziel erreichen möchten, werden wir das bestehende Bildungssystem in vielen Bereichen verändern müssen. (...)

(...) Ich habe keine Zweifel, dass der Polizeieinsatz grundsätzlich notwendig war. Auch kann ich verstehen, dass die Polizei angesichts der Zahl der zu erwartenden Demonstranten und angekündigtem zivilem Ungehorsam entsprechend vorbereitet war. (...)

(...) Ich wäre eher dafür, dass der Staat einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor statt der Arbeitslosigkeit finanziert. (...) Dadurch werden Menschen beschäftigt, ihr Leben macht mehr Sinn, sie verdienen mehr Geld und außerdem erhält der Staat Steuern und Beiträge. (...)

(...) Auf verschiedenen Seiten im Internet können Sie die Hartz-IV-Regelsätze nachlesen und recherchieren, dass die von mir bei busch @n-tv aufgestellte Rechnung für eine vierköpfige Familie mit Hartz-IV-Bezug stimmt. Unter anderem auf den Internetseiten des Bundesministerium für Arbeit und Soziales finden Sie diese Zahlen. (...)

(...) Durch das Elterngeld soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gefördert und es soll beiden Elternteilen ermöglicht werden, sich an der Betreuung des Kindes zu beteiligen. Zurzeit werden bis zu einer Maximalgrenze von 1.800 Euro 67 Prozent des anzurechnenden Nettoeinkommens als Elterngeld gezahlt. (...)

Sehr geehrte Frau Elberfeld,