Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Lothar Binding
Antwort 08.10.2010 von Lothar Binding SPD

(...) Meine Antwort zeigt Ihnen, könnte Ihnen zeigen, dass Ihre Grundlage, Ihre mit dieser Frage implizierten Annahmen falsch sind. Da jegliche Implikation ohne Wert ist, wenn der Wahrheitsgehalt ihrer Prämisse zweifelhaft ist, dürfte es Ihnen schwer fallen, meine Antwort zu verstehen - denn Ihre Frage zielt auf einen leeren Anwendungsbereich: Tatsächlich gilt: Keine Mehrbelastungen, sondern sogar Einsparungen bei der Gesetzlichen Krankenversicherung, weil die Familienangehörigen in ihren Herkunftsländern verbleiben und somit nicht zu den deutlich höheren deutschen Sätzen medizinisch versorgt werden. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort 25.10.2010 von Stefan Müller CSU

Sehr geehrter Herr Schuster,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die Zahlen stammen aus dem Bericht des Präsidenten des

Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, im Innenausschuss des Deutschen

Bundestages am 29.9.2010.

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 05.11.2010 von Peter Ramsauer CSU

(...) Das BMVBS hat mit den Arbeiten für eine neue Grundkonzeption der Bundesverkehrswegeplanung (BVWP) bereits begonnen. Dabei wird die BVWP-Bewertungsmethodik einer umfassenden Überprüfung unterzogen. (...)

Portrait von Garrelt Duin
Antwort 02.12.2010 von Garrelt Duin SPD

(...) Insofern sind wir alle aufgerufen, unsere Haltung zum Islam zu überdenken und auch für eine entsprechende Anerkennung der hier lebenden Muslime zu sorgen. In welcher Form dies geschieht, ist zu diskutieren. (...)

Frage von Ulrich K. • 08.10.2010
Frage an Dirk Fischer von Ulrich K. bezüglich Umwelt
Portrait von Dirk Fischer
Antwort 26.10.2010 von Dirk Fischer CDU

(...) Mit dem Begriff „Sicherheit“ in der Antwort auf die von Ihnen angesprochene Frage von Herrn Hennemann ist die Sicherheit vor Störfällen in Kernkraftwerken gemeint. Dass die deutschen Kernkraftwerke zu den weltweit sichersten Anlagen zählen wird durch die vergleichsweise geringe Zahl an Vorfällen und die hohe Verfügbarkeit der Anlagen bestätigt. (...)