Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.03.2011 von Roberto Salerno Die Linke

(...) Zudem sind sie Lauftiere und brauchen freie Bewegung. Die Boxenhaltung von Pferden ist nicht artgerecht und somit Tierquälerei. Sie unterstützt das Halten von Pferden als bloße Sportgeräte und Prestigeobjekte (...)

Portrait von Ute Granold
Antwort 01.04.2011 von Ute Granold CDU

(...) Ich teile Ihre Einschätzung nicht, wonach der späte Rücktritt zu Guttenbergs ein neuer Beleg für den moralischen Verfall der CSU insgesamt sei. Mögliche Verfehlungen Einzelner rechtfertigen es nicht, eine ganze Partei an den Pranger zu stellen. (...)

Portrait von Bernhard Richter
Antwort 17.03.2011 von Bernhard Richter ÖDP

(...) Deswegen hat es auch noch nie einen Volksentscheid auf Landesebene gegeben. Direktdemokratie ist aber kein Ersatz für unsere repräsentative Demokratie, sondern nur eine Ergänzung, um evtl. Fehlentscheidungen von politischen Gremien auf Landes- oder kommunaler Ebene auszugleichen. (...)

Frage von Peter T. • 15.03.2011
Frage an Klaus Barthel von Peter T. bezüglich Recht
Portrait von Klaus Barthel
Antwort 22.09.2011 von Klaus Barthel SPD

(...) Durch kluge Förderpolitik konnte innerhalb eines Jahrzehnts der Anteil regenerativer Energien auf mittlerweile 20 Prozent im Strombereich erhöht werden. Ein Ausstieg von heute auf morgen bei gleichzeitiger Deckung des Strombedarfs durch erneuerbare Energien ist leider Wunschdenken. (...)

Portrait von Ludwig Spaenle
Antwort 26.04.2011 von Ludwig Spaenle CSU

(...) Für das Jahr 2010 standen die im Haushalt eingestellten Mittel von netto 10,8 Mio.Euro ungeschmälert für den Schulgeldausgleich für die Schülerinnen und Schüler von Berufsfachschulen für Altenpflege und Altenpflegehilfe in privater Trägerschaft zur Verfügung. Sie wurden in der Form ausgereicht, dass der Schulgeldausgleich pro Schüler und Monat für die Monate Januar bis Juli 2010 jeweils 200 Euro, für die Monate September bis Dezember 2010 jeweils 100 Euro beträgt. (...)

Frage von Wolfram W. • 15.03.2011
Frage an Jimmy Schulz von Wolfram W. bezüglich Recht
Portrait von Jimmy Schulz
Antwort 21.04.2011 von Jimmy Schulz FDP

(...) Ich stimme der Meinung meiner Partei zu, dass die Ereignisse in Japan gezeigt haben, dass eine neue Sicherheitsanalyse für unsere Atomkraftwerke der richtige Weg ist. Und das, obwohl die Koalition bereits im Zuge der Verlängerung der Laufzeiten die Kraftwerksbetreiber verpflichtet hat, zusätzliche sicherheitstechnische Maßnahmen zu ergreifen. (...)