Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Katja S. • 14.02.2011
Frage an Kay Wolkau von Katja S. bezüglich Verkehr
Portrait von Kay Wolkau
Antwort 18.02.2011 von Kay Wolkau Neue Liberale

(...) Ich teile Ihr Ziel, den Ort Cranz in seiner Besonderheit und Schönheit zu erhalten. Sicherheit, Lärmschutz und Erhalt des dörflichen Ortscharakters sind dabei unerlässlich. (...)

Antwort 20.02.2011 von Annette Krysmansky BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Grundsätzlich sind wir bei den Verfahren zur Nutzung der Tiefengeothermie für eine geregelte und transparente Bürgerbeteiligung, die auch Widerspruchsrechte der Bürger berücksichtigt. (...)

Portrait von Barbara Schleicher-Rothmund
Antwort 20.02.2011 von Barbara Schleicher-Rothmund SPD

(...) So habe ich der BI Schaidt letzte Woche in einem Antwortschreiben bezüglich Wasserschutzgebiete geantwortet, dass ich ein Gutachten für sinnvoll hielte, aber nicht wisse, inwieweit so etwas nicht schon im Rahmen des Mediationverfahrens diskutiert wird. Ich würde mich freuen, wenn die Firma GeoEnergy sich an eine Friedenspflicht halten würde. (...)

Portrait von Carsten Ovens
Antwort 19.02.2011 von Carsten Ovens CDU

(...) Aus meiner Sicht ist dies durchaus sozial gerecht. So finanziert beispielsweise der zukünftige Rechtsanwalt seine Ausbildung durch Studiengebühren direkt mit. Dies finde ich sozial gerechter, als dass z.B. der Hausmeister oder die Verkäuferin durch ihre Steuern anteilig die Juristenausbildung finanzieren. (...)

Portrait von Harald Weinberg
Antwort 22.02.2011 von Harald Weinberg Die Linke

(...) Was wir vom Konzept der Familienpflegezeit wissen ist, dass das Ausfallrisiko wegen Berufs- und Erwerbsunfähigkeit des pflegenden Arbeitnehmers während der Pflegezeit durch eine Versicherung abzusichern ist. Dies erfolgt so, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Beginn der Familienpflegezeit eine Versicherung abschließen, um das Risiko der Unmöglichkeit der Rückzahlung aufgrund Erwerbs- und Berufsunfähigkeit oder auch anderer Ausfallgründe abzudecken. (...)

Portrait von Lutz Franke
Antwort 15.02.2011 von Lutz Franke FDP

(...) Zwar gibt es einen Aufholprozess, aber natürlich sehe ich auch, dass in den neuen Ländern noch immer niedrigere Löhne als im Westen gezahlt werden. Im Wesentlichen lässt sich dieser Rückstand auf die noch immer vorhandene geringere Produktivität der Wirtschaft im Lande zurückführen. 1991 wurden in Sachsen-Anhalt je Erwerbstätigem lediglich 35,8% der westdeutschen Bruttowertschöpfung erarbeitet, 2009 immerhin schon 82,8%. (...)