Antwort 05.04.2011 von Bärbel Kofler SPD
Sehr geehrter Herr Matti,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 03. April 2011.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.04.2011 von Ulrich Lange CSU
(...) Bei der Einführung des Kraftstoffes E 10 wurden nicht nur von der Industrie, sondern auch von der Politik große Fehler gemacht. Es hätte viel früher viel mehr Informationen über die geplanten Änderungen geben müssen. (...)
Antwort 18.04.2011 von Michael Fuchs CDU
(...) Die EEG-Umlage ist transparent zu berechnen aus der Differenz zwischen den prognostizierten Einnahmen aus der Vermarktung des EEG-Stroms im Folgejahr und den prognostizierten Ausgaben (Vergütungszahlungen) im Folgejahr. Als Grundlage für die Berechnung der Einnahmen wird der durchschnittlichen Terminmarktpreises des aktuellen Jahres verwendet. (...)
Antwort 12.04.2011 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das Thema Kennzeichnungspflicht beschäftigt uns schon lange. Und deswegen haben wir auch einen entsprechenden Absatz zur Kennzeichnugnspflicht im Wahlprogramm. (...)
Antwort 13.04.2011 von Angelika Jahns CDU
(...) Das Tragen dieser Namensschilder erfolgt jedoch – wie in anderen Bundesländern auch – auf freiwilliger Basis. Das Tragen von Namensschildern oder Identifizierungsschildern kann auch die Privatsphäre der Polizeibeamten betreffen. Repressalien gegen Beamte sind nie ausgeschlossen. (...)
Antwort 14.04.2011 von Jürgen Herrmann CDU
(...) Stalking ist ein nicht unerheblicher, manchmal gefährlicher Eingriff in die Privatsphäre und hat deshalb auch Eingang in das Strafgesetzbuch gefunden. Bei Problemen in diesem Bereich würde ich empfehlen, sich an die Präventionsstellen der Polizei zu wenden. (...)