Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 20.04.2011 von Sebastian Edathy SPD

(...) Trotzdem gibt es erhebliche Schwierigkeiten bei der Einführung einer IGS im Landkreis Nienburg. Ein Grund dafür ist, dass das niedersächsische Schulgesetz für die lt;stronggt;IGSlt;/stronggt; eine Fünfzügigkeit vorschreibt, was gerade im ländlichen Raum teilweise schwer umsetzbar ist. Außerdem hält die schwarz-gelbe Landesregierung am dreigliedrigen Schulsystem mit Hauptschule, Realschule und Gymnasium fest. (...)

Portrait von Katja Keul
Antwort 21.04.2011 von Katja Keul BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie sprechen mir geradezu aus der Seele. Die Niedersächsische Landesregierung, in deren Zuständigkeit die Schulpolitik fällt, hat ideologisch motiviert Hürden aufgebaut, um die Einrichtung von Integrierten Gesamtschulen zu verhindern. (...)

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 12.08.2011 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau Bock,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage und entschuldigen Sie bitte, dass ich erst heute dazu komme, Ihnen darauf zu antworten.

Portrait von Karl Schiewerling
Antwort 10.05.2011 von Karl Schiewerling CDU

(...) April 2011 verabschiedet. Mit Hilfe der CCS (Carbon Capture and Storage)-Technologie kann nun Kohlenstoffdioxid aus Industrieabgasen gefiltert, verflüssigt und unterirdisch gespeichert. Das Verfahren soll aber zunächst nur probeweise eingesetzt werden und das auch nur begrenzt. (...)

Portrait von Karoline Linnert
Antwort 14.04.2011 von Karoline Linnert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ebenso wie Sie halte ich Stadtstaaten wie Bremen für eine sinnvolle Einrichtung. Die überschaubare Größe ist ein Plus, wenn es um Bürgernähe und Bürgerbeteiligung geht. (...)

Portrait von Brigitte Pothmer
Antwort 18.04.2011 von Brigitte Pothmer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Eines der Ziele, das wir mit unseren Vorschlägen zum Reformprozess des Kammerwesens verfolgen, ist die Stärkung der demokratischen Teilhabe. Wir wollen die Mitbestimmung in den Kammern verbessern und fordern daher, dass alle Gremien zukünftig zu mindestens einem Drittel mit Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertretern besetzt werden. Dann würden also zwei Arbeitgebervertreter einem Beschäftigtenvertreter "gegenübersitzen". (...)