(...) mehrere FDP-Politiker haben sich eingehender mit diesem Prozess befasst. Beispielsweise hat sich Markus Löning geäußert. (...)
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(...) Rechtsverletzungen über das Internet durch das Herunterladen und öffentliche Zugänglichmachen urheberrechtlich geschützter Inhalte haben allgemein zugenommen. Hierdurch wird ein erheblicher wirtschaftlicher Schaden verursacht. (...)
(...) In unseren nördlichen Nachbarländern wird auf Landstraßen überhaupt nicht gestreut. (...) Auch um die öffentlichen Haushalten nicht mit immer mehr Schulden zu belasten, wird bei uns über diese Form des Winterdienstes bereits diskutiert. (...)
(...) Hier geht es um Menschen, die sich sehnlichst ein Kind wünschen, aber bereits eine Fehl- oder Totgeburt erlebt haben, in deren Familien es schwere Krankheiten gibt und die ansonsten kein Kind bekommen würden oder es später abtreiben müssten, wenn sich eine Erkrankung herausstellt. Die PID ist im Vergleich zu einer Abtreibung die psychisch und physisch unbelastendere Methode für die Frau. (...)
Sehr geehrter Herr Glaser,
Christian Lindner hat auf abgeordnetenwatch.de zu sämtlichen von Ihnen angesprochenen Punkten wiederholt Stellung bezogen. Wenn Sie ein wenig blättern, werden Sie rasch fündig werden.
(...) Die Erhöhung der Beimischung geht auf eine EU-Richtlinie zurück und ist daher für die Mitgliedsstaaten bindend. Bis Ende 2010 müssen alle EU-Mitgliedstaaten den maximal zulässigen Ethanol-Anteil im Ottokraftstoff von derzeit 5 Vol. % (E5) auf 10 Vol. (...)