Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ties Rabe
Antwort 16.02.2011 von Ties Rabe SPD

(...) die Stadtteilschulen sind eine große Chance für Hamburg. Die SPD wird es zu einem Schwerpunkt ihrer künftigen Bildungspolitik machen, die Stadtteilschule zu einer für alle Schüler hoch attraktiven Schule zu entwickeln. (...)

Portrait von Detlef Grumann
Antwort 15.02.2011 von Detlef Grumann Einzelbewerbung

(...) Ich möchte hier nicht weiter über die Hintergründe einer Erhöhung des Renteneintrittsalters diskutieren, sondern zu Ihrer Ausgangsfrage zurückkehren, ob ein so spätes Studium noch sinnvoll ist. Wenn von den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern verlangt wird länger berufstätig zu bleiben, dann muss die Politik auch Vorraussetzungen schaffen, die ein längeres Verweilen in der Berufswelt ermöglichen. Dafür muss eine berufliche Veränderung beziehungsweise ein beruflicher Neuanfang möglich sein. (...)

Portrait von Hansjörg Schmidt
Antwort 15.02.2011 von Hansjörg Schmidt SPD

(...) Zur Koalitionsfrage: Ich kämpfe in erster Linie für eine starke SPD. Sollte dies nicht reichen wären die Grünen der erste Ansprechpartner. (...)

Antwort 14.02.2011 von Karl-Heinz Karch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In Bezug auf die Verschmutzung von Spielwiesen und -plätzen und auf Menschen, die ihre Hunde dort freilaufen lassen, wo es nicht erlaubt ist, bin ich relativ ratlos: die Verbote bestehen, aber deren Durchsetzung durch Polizei und bezirklichen Ordnungsdienst steht in Konkurrenz mit anderen Problemen, denen höhere Priorität zugemessen wird. Meiner Wahrnehmung nach sind es vorallem Menschen aus der Nachbarschaft, die diese Probleme verursachen und kaum "Touristen" aus den Elbvororten oder den Walddörfern, die ihre Hunde nach Billstedt, Hamm und Horn bringen, um sie dort abkoten zu lassen. (...)

Portrait von Claudius Lieven
Antwort 14.02.2011 von Claudius Lieven BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Insoweit ist über das Weihnachtsgeld aus meiner Sicht noch nicht das letzte Wort gesprochen. Es kommt darauf an, wie sich die Steuereinnahmen entwickeln und welche anderen Einsparpotenziale wir finden können (wenn wir mitregieren sollten). (...)

Portrait von Karl A. Lamers
Antwort 15.08.2012 von Karl A. Lamers CDU

(...) Sollte es jedoch tatsächlich so kommen, dass sich Schulden-Länder wie Griechenland, Italien oder Spanien an keine der gemachten Zusagen bezüglich Reformen und Sparprogrammen halten, sind der Unterstützung durch die Euro-Gemeinschaft selbstverständlich Grenzen gesetzt. Denn Solidarität ist keine Einbahnstraße, hierin sind wir uns sicher einig. (...)