Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 21.02.2011 von Philipp Valenta NPD

Sehr geehrter Herr Fachinger,

Mein erster Antrag wäre wohl ein Antrag auf Überprüfung der gewählten Abgeordneten auf eine Stasitätigkeit. Das bin ich meiner Familie schuldig, die so sehr zu DDR-Zeiten unter dem Terror gelitten hat.

Portrait von Herbert Schulz
Antwort 20.02.2011 von Herbert Schulz Die Linke

(...) Deshalb gibt es eine intensive (K)apitalismus-Debatte, denn radikal sein, heißt den Problemen auf den Grund zu gehen und Lösungsvorschläge zu unterbreiten, die auch vor den heiligen Kühen neoliberaler Politik, z.B. der Eigentumsfrage oder der Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums nicht halt machen. Und in unseren Programmen schlägt sich diese Herangehensweise auch nieder, das kann Jede(r) nachlesen. (...)

Portrait von Olaf Duge
Antwort 19.02.2011 von Olaf Duge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich bedauere, dass Sie die Senkung der Studiengebühren von 500 € auf 375 €/Semester mit einer gleichzeitigen Kreditierung bis zu dem Zeitpunkt wo das Jahreseinkommen mindestens 30.000€ beträgt als Zementierung betrachten. Diese Regelung hat doch vielen jungen Menschen zunächst einmal die Chance gegeben ihr Studium zu beginnen. Zudem haben die GRÜNEN dies nie als ihre Zielsetzung, sondern als Kompromiss verstanden. (...)

Portrait von David Perteck
Antwort 19.02.2011 von David Perteck ÖDP

(...) Die Kita-Gebührenerhöhung war ein unverschämter Schlag ins Gesicht aller Hamburgerinnen und Hamburger durch die CDU und ihren willigen Handlanger, die verantwortungslosen, zutiefst unsozialen "Grünen" der GAL. Sie haben bei Sozialem und bei der Bildung immer weiter gekürzt, um zugleich der Finanzwirtschaft Steuergelder in Milliardenhöhe zukommen zu lassen. (...)

Antwort 01.03.2011 von Andreas Friedinger Die PARTEI

(...) Ich bin der Meinung, dass Stuttgart21 nur Sinnvoll ist, wenn ganz Stuttgart tiefergelegt und auf dem freiwerdenden Gelände zum Zwecke der umweltfreundlichen Energiegewinnung ein Stausee errichtet wird. Ansonsten bin ich strikt gegen Stuttgart21, dafür um so mehr für Berlin61 (mehr Arbeitsplätze, weniger Soli, mehr Zufriedenheit, mehr Mauer!). (...)