Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Jürgen Koppelin
Antwort 24.01.2011 von Jürgen Koppelin FDP

Sehr geehrter Herr Greggersen,

sicherlich dürfen Sie mit einer freundlichen Antwort per Email rechnen, wenden Sie sich dazu bitte direkt an mein Büro.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Koppelin

Portrait von Agnes Alpers
Antwort 07.01.2011 von Agnes Alpers Die Linke

(...) Zusammenfassend bedeutet dies, dass wir eine soziale, gerechte, ökologische und friedfertige Welt erreichen wollen, in der auch die Verteilungsfrage von gesellschaftlichem Reichtum zum Wohle aller gestellt werden muss. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 18.01.2011 von Klaus Ernst BSW

(...) Gesine Lötzsch hat auch nie einen Zweifel daran gelassen, dass sie wie die ganze LINKE auf dem Boden von Demokratie und Grundgesetz steht. Deshalb sind auch die Forderungen des bayerischen CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer nach einem Verbotsverfahren gegen DIE LINKE völlig absurd und abwegig. (...)

Portrait von Knut Fleckenstein
Antwort 07.01.2011 von Knut Fleckenstein SPD

(...) Zunächst muss man mit der ungarischen Regierung ins Gespräch kommen, um so bestimmte Verbesserungen zu erreichen. Sollte sich die Politik des ungarischen Parlaments nicht ändern, schließe auch ich Sanktionen nicht aus. (...)

Portrait von Birgit Schnieber-Jastram
Antwort 07.01.2011 von Birgit Schnieber-Jastram CDU

(...) Wenn man zu dem Schluss kommen sollte, dass Ungarn die Werte der Union wie Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit unter Missachtung von "Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz" (Artikel 2 EUV) verletzt hat, kann die EU tätig werden. Ein Drittel der Mitgliedstaaten, das Europäische Parlament oder die Kommission könnten harsche Maßnahmen bis zum Verlust des Stimmrechts einleiten. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.01.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Es liegt hier ein Missverständnis vor, dass zu einem breiten Medienecho geführt hat. Wir sind mitten in der Programmdiskussion und ich bin fest davon überzeugt, dass der Begriff des Kommunismus in unserem Programm nicht vorkommen wird. (...)