Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kathrin Weiss
Antwort 03.03.2011 von Kathrin Weiss PIRATEN

(...) Es gibt jedoch immer die Möglichkeit, aktiv an Themen zu arbeiten oder neue Themen einzubringen. Durch die öffentliche parteiinterne Kommunikation via Internet sind Diskussionen leicht mitzuverfolgen und nachzuvollziehen. Denn echte Teilhabe ist essentiell für die Entwicklung der PIRATEN und dafür brauchen wir eigene Ideen, Meinungen und manchmal ein wenig Kampfgeist. (...)

Portrait von Bettina Dickes
Antwort 03.03.2011 von Bettina Dickes CDU

(...) diese Frage fällt leider nicht in den Zuständigkeitsbereich des Landtages von Rheinland-Pfalz. Persönlich setze ich mich nicht für die Abschaffung ein. (...)

Antwort 09.03.2011 von Daniel Götz PIRATEN

(...) Leider sind mir keine seriösen wissenschaftlichen Studien bekannt, die auf eine gesundheitsschädliche Wirkung von Radiowellen im Frequenz- und Leistungsbereich heute üblicher mobiler Telekommunikationsanwendungen hinweisen. Schließlich gibt es auch zahllose natürliche Strahlungsquellen. (...)

Frage von Jochen K. • 03.03.2011
Frage an Kurt Beck von Jochen K. bezüglich Recht
Portrait von Kurt Beck
Antwort 21.03.2011 von Kurt Beck SPD

(...) Als das Bundesverwaltungsgericht anders entschieden hat, hat die Landesregierung erneut vollkommen gesetzeskonform gehandelt und die Stelle neu ausgeschrieben. Bitte vergleichen Sie Rheinland-Pfalz also nicht mit einer Bananenrepublik, denn ich glaube, dass solches Gerede dem Rechtsstaat und der Demokratie wirklich schadet." (...)

Frage von Daniel B. • 03.03.2011
Frage an Claudia Roth von Daniel B. bezüglich Umwelt
Portrait von Claudia Roth
Antwort 03.05.2011 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Denn die Mehrheitsverhältnisse im Europaparlament und in der EU-Kommission sind überdeutlich, um die dort gefassten Beschlüsse und getroffenen Entscheidungen den Grünen anzulasten oder unzureichende Punkte in den Entscheidungen ihnen vorzuwerfen. Selbstverständlich beteiligen sich die Grünen an der Gestaltung der EU-Politik, aber noch von der Opposition aus. (...)

Portrait von Heinz Hinkel
Antwort 04.03.2011 von Heinz Hinkel Republikaner

Grundsätzlich müssen zunächst einmal die Ausgaben den Einnahmen angepaßt werden, damit nicht noch weitere Schulden angehäuft werden.