Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 14.07.2011 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Deutschland hatte aufgrund des Fokus der Deutschen Bundesbank auf die Preisstabilität in diesem Zeitraum im Durchschnitt die weltweit niedrigste Inflationsrate. Eine Rückkehr zur Staatsfinanzierung durch die Zentralbank lehnen wir daher ab. (...)

Frage von David Niklas M. • 05.03.2011
Frage an Pia Schellhammer von David Niklas M. bezüglich Recht
Portrait von Pia Schellhammer
Antwort 17.03.2011 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Eine rechtsstaatlich organisierte Polizei muss sich offen der Kritik stellen, wenn Bürgerinnen und Bürger sich bei Einsätzen ungerecht behandelt fühlen oder bei Eingriffen in Freiheitsrechte die Verhältnismäßigkeit in Frage stellen. Wir GRÜNE setzen uns für ein wirksames Beschwerdemanagement in Form von externen und unabhängigen Polizeibeschwerdestellen ein. Dazu gehört auch eine gut lesbare Dienstnummer an der Uniform. (...)

Nils Schmid MdB
Antwort 07.03.2011 von Nils Schmid SPD

(...) Aus meiner eigenen Erfahrung kann ich jedoch berichten, dass es möglich ist Promotion und gleichzeitige Ausübung eines Landtagsmandats zu vereibaren. Ich zog 1997 in den Landtag ein und promovierte 2006 bei Ferdinand Kirchhof mit "summa cum laude". (...)

Portrait von Rainer Prewo
Antwort 22.03.2011 von Rainer Prewo SPD

(...) 1. Ich befürworte ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht. Selbst wenn es aus gesamtwirtschaftlicher Sicht finanzierbar wäre, hielte ich es für keine gesellschaftspolitisch erstrebenswerte Maßnahme. (...)

Portrait von Thomas Blenke
Antwort 15.03.2011 von Thomas Blenke CDU

(...) Der von Ihnen dargestellter Sachverhalt stellt in der Tat ein Problem dar. Als sicherheitspolitischer Sprecher lehne ich jedoch jede Gesetzeslockerung in Bezug auf Drogen und Rauschmittel ab. (...)

Antwort 24.03.2011 von Philipp Jourdan BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie wissen sicherlich, dass sich unser Landesverband schon immer für das Bedingungslose Grundeinkommen eingesetzt hat. Wir Grüne vor Ort, der Kreisverband Calw, hatten bei einer seiner letzten Klausuren das Thema "Bedingungslosen Grundeinkommen" als Hauptschwerpunkt gesetzt. (...)