Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marc Ratajczak
Antwort von Marc Ratajczak
CDU
• 16.03.2010

(...) Diesen Schritt begrüße ich. Auch wenn wir als Landtagsabgeordnete keine unmittelbaren Möglichkeiten haben, über diese bundespolitische Frage zu entscheiden, halte ich es für wichtig, über die Umsetzbarkeit eines Bürgergeldes beziehungsweise Grundeinkommens zu diskutieren. (...)

Portrait von Volker Münchow
Antwort von Volker Münchow
SPD
• 14.03.2010

(...) Im Übrigen führen sog. „Bedingungsloses Grundeinkommen“ und „Solidarisches Bürgergeld“ für viele Menschen nicht zu einer verbesserten Situation, sondern verschlechtern die Lage. Gerade bei niedrigen Einkommen führen diese Modelle zu erhöhten Lasten bei den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern. (...)

Portrait von Gerhard Schick
Antwort von Gerhard Schick
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.09.2011

(...) wir Grüne sehen die Nutzung militärischer Liegenschaften durch US-Streitkräfte in Deutschland nicht als Besatzung an. US-amerikanische Streitkräfte nutzen militärische Liegenschaften in Deutschland auf der Grundlage zwischenstaatlicher Verträge (Aufenthaltsvertrag und NATO-Truppenstatut). (...)

Portrait von Hellmut Königshaus
Antwort von Hellmut Königshaus
FDP
• 28.04.2010

(...) man darf bei den Kosten - so diese überhaupt dem Standortland zur Last fallen - nicht vergessen, dass die hier stationierten Soldaten auch einen wesentlichen Wirtschaftsfaktor für die jeweilige Region darstellen. Diese Auswirkungen werden immer dann spürbar, wenn die ausländischen Truppen einen Standort in Deutschland aufgeben. (...)

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