(...) Selbstverständlich sind die Gefahren für unsere Bevölkerung nicht dadurch beseitigt, dass die Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet werden. Aber nur dann haben wir eine Chance, auch Einfluss auf Polen und Frankreich zu nehmen, Schritt für Schritt ebenfalls die Atomkraftwerke abzuschalten. (...)
(...) Um ihre Glaubwürdigkeit uGlaubwürdigkeithängigkeit zu bewahren ist die ÖDP auch die einzige Partei, die laut Satzung Firmenspenden ablehnt, auch wenn dadurch ihr finanzieller Spielraum für Öffentlichkeitsarbeit sehr eingeschränkt wird. So bestreitet unser Kreisverband (Ulm/Alb-Donau) seinen Wahlkampf für zwei Wahlkreise mit nur1600 €. (...)
(...) Die Kernkraftwerke sind in Baden-Württemberg nach den standortspezifischen Bedingungen ausgelegt. Zu Grunde gelegt wird nach den bundesweit geltenden Vorgaben das größte, nach wissenschaftlichen Erkenntnissen (Historische Erdbeben, geologische und seismische Standortsituation), am jeweiligen Standort zu erwartende Erdbeben; hinzu kommt ein Sicherheitsaufschlag. (...)
(...) Der Schlüssel für eine erfolgreiche Inklusion in allen Handlungsfeldern der Politik und in allen gesellschaftlichen Bereichen liegt darin, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigte Mitglieder der Gesellschaft sind. Bei der Verfolgung dieses Ziels ist es wichtig, Betroffene an allen entsprechenden Initiativen, Projekten und Maßnahmen zu beteiligen, damit deren spezifische Situation und Sichtweise dort einfließen kann. (...)
(...) Dennoch ist klar, dass dieses Amt dazu geeignet sein kann, sofern es nachgewiesenermaßen effektiv gearbeitet hat, u.a. die Anlagen der Gartenschau weiter zu pflegen, in die reichlich Landesmittel geflossen sind. Es wäre sicher schade, wenn dieses Geld in den Sand gesetzt worden wäre. (...)
(...) Natürlich wäre der Erhalt des Grünflächenamtes wünschenswert. Allerdings muss Politk auch ehrlich sein. (...)