Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marcel U. • 21.04.2011
Frage an Frank Heinrich von Marcel U. bezüglich Recht
Portrait von Frank Heinrich
Antwort 12.05.2011 von Frank Heinrich CDU

(...) Das hat sich mit Fukushima auf tragische Weise als eine Fehleinschätzung erwiesen. Atomkraft ist nicht bis ins letzte beherrschbar, die Risiken sind nicht vollständig erforscht. Ihr Beispiel mit der erhöhten Leukämierate bei Kindern ist in der Forschung in seiner Repräsentativität zwar umstritten, zeigt aber mögliche Gefahren der Kernkraft auf, die wir nicht in Kauf nehmen dürfen. (...)

Portrait von Björn Fecker
Antwort 04.05.2011 von Björn Fecker BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Seien es wie im Wirtschaftsbereich das Ende der Rennbahnsubventionierung oder die Umstellung auf Darlehen bei der Wirtschaftsförderung, im Bildungsbereich die Rückkehr zum Abitur in 13 Jahren oder der Ausbau der Ganztagsschulen, im Sport die Entschuldung der Bremer Bädergesellschaft oder die Sanierung vieler Sportstätten. Insgesamt haben wir in den vergangenen vier Jahren in Bremen eine ruhige und an Sacharbeit orientierte Politik betrieben. Das öffentliche Beschimpfen und ständige "rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln" überlassen wir dann doch lieber der aktuellen Bundesregierung. (...)

Frage von Karlheinz H. • 21.04.2011
Frage an Björn Fecker von Karlheinz H. bezüglich Verkehr
Portrait von Björn Fecker
Antwort 04.05.2011 von Björn Fecker BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) der Abriss der Hochstraße vor dem Bahnhof macht städtebaulich Sinn. Alle Menschen sind immer für eine Aufwertung der Innenstadt. (...)

Frage von Ralph S. • 20.04.2011
Frage an Anja Stahmann von Ralph S. bezüglich Recht
Portrait von Anja Stahmann
Antwort 21.04.2011 von Anja Stahmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Kriminalitätsbekämpfung ist und bleibt ein wichtiges Thema in Bremen. Um konsequenter und schneller gegen kriminelle Clans vorzugehen hat die Bremer Polizei vor einem Jahr eine zunächst befristete "Informationssammelstelle ethnische Clans“ (ISTEC) gegründet. Die Erfahrungen sind gut. (...)

Antwort 29.04.2011 von Renate Jürgens-Pieper SPD

(...) All dies führt zu ungleichen Bewertungen von Lebens- und Erfahrungswelten von Männern und Frauen, die auf stereotypen Vorstellungen von "weiblichem" und "männlichem" Verhalten beruhen. (...) Deshalb ist es ein Ziel unserer Politik, Gender Mainstreaming in alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens zu implementieren. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 03.05.2011 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Eine verfassungskonforme Änderung von Gesetzen im Bereich von Volksentscheiden muss alle verfassungsgemäßen Rechte von Minderheiten garantieren. Denn Demokratie ist keine Diktatur der Mehrheit, sondern der Garant zur Einhaltung von Minderheitenrechten. (...)