Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christof B. • 16.03.2010
Antwort von Ingrid Hack SPD • 09.04.2010 (...) Sollte der Baustopp für den Hafenausbau gerichtlich bestätigt werden, müssen sich alle Akteure das Urteil und die Begründung sehr genau anschauen. Ob sich durch ein den Stopp bestätigendes Urteil nur genau die beiden von Ihnen genannten Alternativen ("neues Planfeststellungsverfahren" oder "Begraben") herleiten lassen, vermag ich ohne Kenntnis der Entscheidungsgründe nicht zu sagen. (...)
Frage von Christof B. • 16.03.2010
Antwort von Andrea Verpoorten CDU • 06.04.2010 Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bedanke mich für Ihre interessanten Anfragen und bitte Sie, mir zu erlauben, Ihnen mit einer einzelnen Stellungnahme zu antworten, da Sie sich alle für den Ausbau des Godorfer Hafens interessieren.
Frage von Nils B. • 15.03.2010
Antwort von Martin Börschel SPD • 18.03.2010 (...) Der Auffassung, dass es kaum Freizeitangebote für Kinder in Porz gäbe, möchte ich widersprechen. Ein wichtiges Angebot nennen Sie bereits selbst. (...)
Frage von Harry M. • 15.03.2010
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 23.03.2010 (...) es ist mir wichtig, dass die Beschäftigten innerhalb des Sozialen Arbeitsmarktes mit ihrer Tätigkeit ihre Existenz selbst sichern können. Die Entlohnung muss deshalb spürbar oberhalb der ALG 2-Zahlungen liegen. (...)
Frage von Heinz-Dieter J. • 15.03.2010
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 08.04.2010 (...) Frage: Ich möchte Ministerpräsidentin werden, weil wir dem Land die besseren Perspektiven bieten. Die aktuellen Umfragewerte zeigen, dass die Bürgerinnen und Bürger merken, dass es in unserem Land nicht mehr gerecht zugeht. (...)
Frage von Andreas Klose, D. • 15.03.2010
Antwort von Wolfgang Zöller CSU • 29.03.2010 (...) Die Beantwortung Ihrer Frage, worauf sich meine Äußerungen in der Zeitschrift „Raute“ stützen, ist kurz und klar: Ich beziehe mich auf eine große Anzahl von Eingaben betroffener Bürgerinnen und Bürger an das Büro des Patientenbeauftragten. (...)