Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Seeger
Antwort 26.01.2011 von Sebastian Seeger PIRATEN

(...) Die Wahrscheinlichkeit, dass demnächst im Bezirk Hamburg- Nord, alle Bahnhöfe barrierefrei werden, siedele ich bei 0% an. (...) In Hamburg wird solchen Themen viel zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt und das Geld wird in Projekte wie die Elbphilharmonie gesteckt. (...)

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort 31.01.2011 von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Gemeinsam mit der Hamburger Landesarbeitsgemeinschaft für behinderte Menschen e.V. ist ein Plan für die schrittweise Umgestaltung der Bahnhaltestellen mit einer Prioritätenliste entwickelt worden. Der Langenhorner Markt ist bereits 1975 barrierefrei umgestaltet worden, allerdings ist das Fahrstuhlkonzept in der Tat zu überarbeiten. (...)

Portrait von Claudia Dalbert
Antwort 27.01.2011 von Claudia Dalbert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ja, das ist richtig. Wir sprechen uns für den Wassercent aus, um einen Anreiz zu schaffen, unser kostbares Grundwasser zu schonen. Betroffen sein werden Landwirtschaft und Industrie, die Wasser in großen Mengen entnehmen. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort 21.02.2011 von David McAllister CDU

(...) Da eine Kurbeitragspflicht für Personen, die sich nur zur Berufsausübung in der Gemeinde aufhalten, bereits durch Gesetz ausgeschlossen ist, muss eine Kurbeitragssatzung keine identische Regelung enthalten. (...)

Portrait von Claus Peter Poppe
Antwort 03.02.2011 von Claus Peter Poppe SPD

Als über lange Jahre selbst betroffener Beamter würde ich am liebsten unbesehen zusagen. Für die SPD-Fraktion haben wir auch in mehreren Haushaltsdebatten solche Anläufe gestartet. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort 30.01.2011 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Selbstverständlich ist die Lebenssituation von Jugendlichen keine Entschuldigung für ihre Taten, aber der Ansatz die Jugendgewalt zu mindern muss eben schon viel eher und vor allem ganzheitlicher stattfinden und nicht erst wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist. (...) Wenn die Jugendlichen aber straffällig geworden sind, dann ist es ebenso wichtig beschleunigte Strafverfahren zu haben, damit den Jugendlichen die Konsequenzen ihres Handelns unmittelbar aufgezeigt werden. (...)