Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträt von Ludwig Hartmann.
Antwort 04.05.2011 von Ludwig Hartmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) die Bezeichnung "Energie-Experte" wurde mir von der Presse "verliehen". Ich führe offiziell die Bezeichnung des mir von meiner Fraktion anvertrauten Aufgabengebiets als "klima- und energiepolitischer Sprecher" der Grünen im Bayerischen Landtag. (...)

Portrait von Ulrike Höfken-Deipenbrock
Antwort 30.05.2011 von Ulrike Höfken-Deipenbrock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) genau wie Barbara Lochbihler halte ich es für skandalös, dass Robert Mugabe zur Seligsprechung im Vatikan anreisen und sich dort als Staatsmann inszenieren konnte. Dass andere internationale PolitikerInnen dort ebenfalls anwesend waren, würde ich allerdings nicht direkt als „propagandistischen Schützenhilfe für Mugabes Regime“ bezeichnen. (...)

Portrait von Erik Schweickert
Antwort 06.06.2011 von Erik Schweickert FDP

(...) Seit dem 1. März 2011 fördert die Kreditbank für Wiederaufbau neben umfassenden Sanierungen auch wieder einzelne hochenergieeffiziente Sanierungsmaßnahmen wie beispielsweise Ihre Fenstererneuerung. Für den Erhalt dieses Zuschusses ist allerdings das Gutachten eines Sachverständigen notwendig. (...)

Portrait von Reinhard Loske
Antwort 06.05.2011 von Reinhard Loske BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Insgesamt möchte ich schon behaupten, dass sich die Verkehrspolitik in Bremen seit Beginn meiner Amtszeit hier in Bremen vor knappen vier Jahren deutlich „vergrünt“ hat. In der vergangenen Legislaturperiode wurden deutlich mehr Mittel in die Förderung des Radverkehrs „gesteckt“ als zuvor. (...)

Antwort 02.05.2011 von Jörn Schwalbach Die Linke

(...) Das liegt daran das die Stadt und das Land kein Geld haben, werden jetzt sicher viele denken. Für mich allerdings steht fest  dass für eine gute und sichere Kinderbetreuung immer Geld da sein sollte. Keine andere Bevölkerungsgruppe ist so sehr auf Schutz und all unsere Anstrengungen angewiesen wie die Kinder und Jugendlichen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 04.05.2011 von Andrea Nahles SPD

(...) Schon manches Mal hat es in der Geschichte der Parteien in Deutschland (nicht nur in der SPD) Situationen gegeben, wo es einen Schutz brauchte, um auch Raum für unliebsame Meinungen zu bewahren. Mich stört es, dass Thilo Sarrazin SPD-Mitglied ist, aber es kann nicht sein, dass missliebige Parteimitglieder mit unliebsamen Meinungen einfach rausgeworfen werden können. Aus diesen Gründen können nicht die Mitglieder darüber entscheiden, was ich auch für richtig halte. (...)