Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Andreas Imhof
Die Linke
• 13.04.2010

(...) Ich will mit dem zweiten beginnen: Derzeit ist die technologische Entwicklung noch nicht soweit, den Energiebedarf allein aus erneuerbaren Energien bestreiten zu können. Erstrebenswert ist es, dies erreichen zu wollen, wobei ich derzeit nicht absehen kann, ob dies gelingen wird und wenn ja, zu welchem Zeitpunkt. (...)

Portrait von Wolfgang Roth
Antwort von Wolfgang Roth
SPD
• 18.04.2010

(...) Die Kosten für den Bergbau sind dabei unsere Versicherungsprämie gegen die Versorgungs- und Preisrisiken auf den Weltmärkten. Heimischer Bergbau ist gleichzeitig Basis für unsere heimische Bergbau- und Kraftwerkstechnologie, die hier in NRW Arbeitsplätze innerhalb und außerhalb des Bergbaus sichert. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort von Daniel Bahr
FDP
• 01.06.2010

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP ist festgelegt, dass ein Wechsel in die private Krankenversicherung künftig wieder nach einmaligem Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze möglich sein wird. Beabsichtigt ist die erforderliche Gesetzesänderung für 2011. (...)

Portrait von Marc Ratajczak
Antwort von Marc Ratajczak
CDU
• 29.04.2010

(...) mit der Änderung des nordrhein-westfälischen Schulgesetzes zur Einführung eines so genannten Kopftuchverbotes an öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen, die am 1. August 2006 in Kraft getreten ist, haben wir sichergestellt, dass Symbole, die als politische Zeichen gegen unsere Verfassungswerte verstanden werden können, an öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen nicht getragen werden dürfen. (...)

Portrait von Jürgen Hollstein
Antwort von Jürgen Hollstein
CDU
• 13.04.2010

(...) "Kopftuchverbot für NRW-Lehrerinnen in zweiter Instanz bestätigt. Das Kopftuchverbot für Lehrerinnen an nordrhein-westfälischen Schulen ist erstmals von einem Gericht in zweiter Instanz bestätigt worden. Das Landesarbeitsgericht in Düsseldorf wies am Donnerstag (10.04.2008) die Berufung einer türkischen Lehrerin zurück, die mit einer Baskenmütze statt Kopftuch unterrichten will. (...)

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