Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas K. • 12.04.2010
Antwort von Andreas Imhof Die Linke • 13.04.2010 (...) Ich will mit dem zweiten beginnen: Derzeit ist die technologische Entwicklung noch nicht soweit, den Energiebedarf allein aus erneuerbaren Energien bestreiten zu können. Erstrebenswert ist es, dies erreichen zu wollen, wobei ich derzeit nicht absehen kann, ob dies gelingen wird und wenn ja, zu welchem Zeitpunkt. (...)
Frage von Andreas K. • 12.04.2010
Antwort von Rainer Mull FDP • 16.04.2010 (...) Ob der Sockelbergbau damit eine Existenzberechtigung hat ist damit eine sehr politisch Frage. (...)
Frage von Andreas K. • 12.04.2010
Antwort von Wolfgang Roth SPD • 18.04.2010 (...) Die Kosten für den Bergbau sind dabei unsere Versicherungsprämie gegen die Versorgungs- und Preisrisiken auf den Weltmärkten. Heimischer Bergbau ist gleichzeitig Basis für unsere heimische Bergbau- und Kraftwerkstechnologie, die hier in NRW Arbeitsplätze innerhalb und außerhalb des Bergbaus sichert. (...)
Frage von Christian S. • 12.04.2010
Antwort von Daniel Bahr FDP • 01.06.2010 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP ist festgelegt, dass ein Wechsel in die private Krankenversicherung künftig wieder nach einmaligem Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze möglich sein wird. Beabsichtigt ist die erforderliche Gesetzesänderung für 2011. (...)
Frage von Anja S. • 12.04.2010
Antwort von Marc Ratajczak CDU • 29.04.2010 (...) mit der Änderung des nordrhein-westfälischen Schulgesetzes zur Einführung eines so genannten Kopftuchverbotes an öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen, die am 1. August 2006 in Kraft getreten ist, haben wir sichergestellt, dass Symbole, die als politische Zeichen gegen unsere Verfassungswerte verstanden werden können, an öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen nicht getragen werden dürfen. (...)
Frage von Anja S. • 12.04.2010
Antwort von Jürgen Hollstein CDU • 13.04.2010 (...) "Kopftuchverbot für NRW-Lehrerinnen in zweiter Instanz bestätigt. Das Kopftuchverbot für Lehrerinnen an nordrhein-westfälischen Schulen ist erstmals von einem Gericht in zweiter Instanz bestätigt worden. Das Landesarbeitsgericht in Düsseldorf wies am Donnerstag (10.04.2008) die Berufung einer türkischen Lehrerin zurück, die mit einer Baskenmütze statt Kopftuch unterrichten will. (...)