Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr. Anke K. • 12.04.2010
Antwort von Hendrik Menzefricke-Koitz FDP • 18.04.2010 (...) Die FDP ist davon überzeugt, dass kleinere Klassen ein wesentliches Kriterium guter Bildungspolitik darstellt. Weiterhin sind wir davon überzeugt, dass in kleinen Klassen in allen Schulformen eine bessere indiviuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler stattfinden kann. (...)
Frage von Michael W. • 12.04.2010
Antwort von Marc Mulia Die Linke • 29.04.2010 (...) Ich glaube aber auch, dass das schwedische oder das finnische Schulsystem unserem überlegen ist. (...) Diese Länder setzen auf individuelle Förderung statt Trennung in verschiedene Schulformen. (...)
Frage von Björn G. • 12.04.2010
Antwort von Petra Pau Die Linke • 10.05.2010 (...) Wir wollen, dass jeder und jede entsprechend des tatsächlichen Einkommens zur Finanzierung der Krankenversicherung herangezogen wird. Durch die konsequente Einbeziehung der heute privat Krankenversicherten, der Streichung der Beitragsbemessungs- und Pflichtversichertengrenze sowie die Beitragsbemessung auf alle Einkommensarten, kann der Beitragssatz auf etwa 10 Prozent statt heute 14,9 Prozent sinken - bei gleichzeitigem Wegfall aller Zuzahlungen einschließlich der Praxisgebühr. Was die Gruppe derjenigen angeht, die hauptsächlich selbständig tätig sind, wird es bei einer Mindestbeitragsbemessung - also einem angenommenen Mindesteinkommen bleiben müssen, das wir allerdings auf 850 Euro, also 85 Euro monatlicher Beitrag senken wollen. (...)
Frage von Karl Josef S. • 12.04.2010
Antwort von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.04.2010 (...) "Beim Fluglärm haben für uns die Lärmschutzinteressen der Anwohnerinnen und Anwohner Vorrang vor den rein betriebswirtschaftlichen Interessen der Luftverkehrswirtschaft. Die Anstrengungen zum Schutz vor Fluglärm müssen sich insbesondere auf Betriebsbeschränkungen wie Nachtflugverbote, Lärmobergrenzen oder den Ausschluss von besonders lauten Flugzeugen konzentrieren. Unser Ziel ist dabei ein generelles Nachtflugverbot an allen Flughäfen in NRW." (...)
Frage von Erich J. • 12.04.2010
Antwort von Maria Flachsbarth CDU • 27.04.2010 (...) Im Jahr der Trennung können die Ehegatten für dieses Jahr gemeinsam veranlagt werden und daher die alten Steuerklassen behalten. Unterhaltsleistungen spielen bei der Einreihung in die Steuerklasse keine Rolle. (...)
Frage von Kay V. • 12.04.2010
Antwort von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.04.2010 (...) Drittens fragen Sie, ob inhaltliche Veränderungen wie z.B. neue Unterrichtsformen durch den Volksentscheid überhaupt berührt werden. Neue Unterrichtsformen wurden und werden unabhängig vom Ausgang des Volksentscheids entwickelt. Natürlich wird es auch weiterhin wie bisher Lehrerfortbildung geben. (...)