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Frage von Paul F. •

Frage an Uwe Beckmeyer von Paul F. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Beckmeyer,

ich habe neulich gelesen, dass ein Bundestagsabgeordneter 7.668 Euro brutto im Monat verdient. Dazu kommen Aufwandsentschädigung, Kostenpauschale und diverse Nebeneinkünfte.

Ziemlich viel Geld, wie ich finde, obwohl man immer wieder liest, dass es nur ein Bruchteil von dem ist, was Sie in der freien Wirtschaft verdienen könnten.

Um mir ein besseres Bild darüber zu machen, ob Ihr Verdienst auch gerechtfertigt ist, möchte ich einmal freundlich nachfragen, was Sie dafür tun. Vielleicht ganz anschaulich indem Sie mir sagen, wie hoch Ihr Stundenlohn in etwa ist.

Mit freundlichen Grüßen

Paul Franke

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Franke,

haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben.

Niemand sollte in die Politik gehen, nur um Geld zu verdienen. Es darf aber auch nicht sein, dass nur diejenigen in die Politik gehen, die es sich finanziell leisten können. Daher haben Abgeordnete nach Artikel 48 des Grundgesetzes einen verfassungsrechtlichen Anspruch auf eine angemessene Entschädigung, die ihre Unabhängigkeit sichert. Die Kostenpauschale, die Sie erwähnen, dient unter anderem dazu, Büros im Wahlkreis zu unterhalten, die Anlaufstelle für alle Bürgerinnen und Bürger vor Ort sein sollen und bei Fragen oder Problemen weiterhelfen.

Was eine angemessene Abgeordnetenentschädigung ist, darüber wird in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. Was ist angemessen für Abgeordnete, die zwischen 200.000 und 250.000 Menschen in ihrem Wahlkreis repräsentieren und vertreten sollen? Was ist angemessen für Abgeordnete, die über Auslandseinsätze deutscher Soldaten zu entscheiden haben? Was ist angemessen für Abgeordnete, die die Zukunft unserer Gesundheits- und Rentensystems oder den Bundeshaushalt beschließen? Auf diese Fragen kann es keine einfache Antworten geben.

Ich bin im Übrigen davon überzeugt, dass sich kaum einer aus finanziellen Beweggründen in der Politik engagiert. Wer sich für diesen Beruf entscheidet, tut dies, weil er für ganz bestimmte politische und soziale Ziele eintritt und daran mitarbeiten will, gute Rahmenbedingungen für unser Land und für die eigene Region zu schaffen.

Informationen zu den Schwerpunkten meiner Arbeit und meinen politischen Zielen finden Sie auf meiner Homepage unter www.uwebeckmeyer.de und auf der Internetseite der SPD-Küstengang unter www.spd-kuestengang.de.

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Beckmeyer