Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer J. S. • 26.07.2010
Antwort von Elke Ferner SPD • 17.12.2010 (...) Ihre Forderung, nach 45 Versicherungsjahren ohne Rücksicht auf das erreichte Lebensalter abschlagfrei eine Rente beziehen zu können, ist aus meiner Sicht nicht mit dem Äquivalenzprinzip in der gesetzlichen Rentenversicherung vereinbar. Die Höhe der Rente bemisst sich nicht nach Versicherungsjahren sondern nach der Höhe der Beitragszahlungen. (...)
Frage von Hans S. • 26.07.2010
Antwort von Olaf Scholz SPD • 07.09.2010 (...) Klar ist aber, dass die CDU-geführten Regierungen in Hamburg nach neun Jahren eine schlechte Bilanz haben. Es gibt eskalierende Probleme bei der inneren Sicherheit, der soziale Zusammenhalt schwindet, die Ergebnisse bei der Bildung sind nicht gut, wir haben den wirtschaftsfeindlichsten Senat seit 1946, und mit Geld konnten die CDU-Senate auch nicht umgehen. (...)
Frage von Axel P. • 26.07.2010
Antwort von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.08.2010 (...) Ich denke, dass das Bild der Verbindungen in der Öffentlichkeit immer noch sehr stark von den extrem rechten und antirepublikanischen Ausrichtung der allermeisten Verbindungen in der Weimarer Republik bestimmt wird. Das ist ein sehr belastendes Erbe. (...)
Frage von Johannes H. • 26.07.2010
Antwort von Frank Heinrich CDU • 07.09.2010 (...) Die CDU bietet Christen eine Heimat. (...) Zugleich ist sie aber eine plurale und offene politische Partei – und keine Kirche –, die ihre Mitglieder nicht auf den christlichen Glauben verpflichten kann und will. (...)
Frage von Felix S. • 25.07.2010
Antwort von Reiner Priggen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.08.2010 (...) Für Ihre Nachfrage und spannenden Hinweise zur Verbesserung des NRW-Tickets möchte ich mich bei Ihnen ganz ausdrücklich bedanken. (...) Ich finde aber Ihren Hinweis auf die zeitliche Begrenzung von zwei Stunden und die jeweiligen Vor- und Nachteile für die Ballungsräume gegenüber den Ballungsrandgebieten sowie die ländlichen Räume wichtig. (...)
Frage von Felix S. • 25.07.2010
Antwort von Peter Biesenbach CDU • 16.08.2010 Sehr geehrter Herr Staratschek,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich werde Ihre Fragen an die Kolleginnen und Kollegen in den zuständigen Gremien mit der Bitte weiterleiten, sich des Anliegens anzunehmen.