Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Kufen
Antwort von Thomas Kufen
CDU
• 19.04.2010

(...) Die wachsende Staatsverschuldung macht vielen nach neuen Umfragen den Bürgern mehr Sorge als die Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes. Das zeigt, dass die öffentliche Meinung auf eine Verringerung des Defizits setzt. Das Stichwort in diesem Zusammenhang heißt Nachhaltigkeit. (...)

Antwort von Walter Wandtke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.04.2010

(...) Ich bin davon überzeugt,dass es bei guter Politik selbst im hoch verschuldeten Essen durch Umschichtungen von Haushaltstöpfen möglich sein wird, die Jugendarbeit in unserer Stadt und in den Jugendzentren in den kommenden Jahren auf gutem Niveau aufrecht zu erhalten. Das Jugendzentrum an der Papestraße wird aber leider nicht dazu gehören können, da der Bau in den letzten Jahrezehnten nur  völlig unzureichend gepflegt wurde. (...)

Antwort von Horst Schössner
FDP
• 14.04.2010

(...) Vielmehr ging es in den letzten Jahren darum, Schaden von unserer Volkswirtschaft abzuwenden und auch dem ²kleinen Mann" seine Ersparnisse zu erhalten und der Wirtschaft den Zugang zu erforderlichen Krediten offen zuhalten. Es ist nicht das Ziel der FDP, Leistungen für Kinder und Jugendliche zu kürzen. So wurden seit 2005 allein in Essen 200 Mio € Landesmittel für Bildung und Wissenschaft investiert. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 21.04.2010

(...) wie bereits angekündigt habe ich mich zur Klärung der juristischen Sachfragen zur „Schilderwaldnovelle“ an die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages gewandt. (...) Bevor ich jedoch den Text zitiere erlaube ich mir eine persönliche Anmerkung: eigentlich sollte der gesunde Menschenverstand und der normale Anstand ausreichend sein, die Bedeutung eines Schildes zu erfassen, sich an die Regeln zu halten und bei Fehlverhalten die Sanktionen (Bußgeld) zu akzeptieren. (...)

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