Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang Z. • 13.04.2010
Antwort von Andreas Pinkwart FDP • 21.04.2010 (...) Auf den Schutz der Bevölkerung haben wir höchsten Wert gelegt: In einem komplexen Genehmigungsverfahren wurde die Sicherheit der Pipeline mit oberster Priorität behandelt, nach unserer Auffassung ist die Leitung daher verantwortbar. Ich bedauere, dass in den anliegenden Städten durch die unzureichende Informationsarbeit von Bayer ein Klima der Angst entstanden ist. Unserer Meinung nach sind die Informationen zu spät und nicht ausreichend gewesen, um den verständlichen Bedenken Rechnung zu tragen. (...)
Frage von Clemens N. • 13.04.2010
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 14.04.2010 (...) Zum anderen sind die bisher vernehmbaren Steuersenkungsforderungen des Koalitionspartners nicht finanzierbar. (...) Die nachfolgenden Anträge zur isolierten Aufhebung habe ich für scheinheilig gehalten, da die Antragsteller genau diesen Punkt, nämlich die MwSt-Absenkung für das Hotel- und zudem für das Gaststättengewerbe in ihrem Wahlprogramm stehen hatten. (...)
Frage von Guido S. • 13.04.2010
Antwort von Günter Pröhl Liberale Demokraten - Die Sozialliberalen • 20.04.2010 (...) Nach meiner Auffassung sollten auch Personen mit Fachoberschulreife (mittlere Reife) die Möglichkeit haben, den Polizeidienst antreten zu dürfen. Ob hierfür zusätzliche Aufnahmeverfahren erforderlich sind, kann ich nicht beurteilen. (...)
Frage von Sieglinde K. • 13.04.2010
Antwort von Judith Beckfeld ÖDP • 14.04.2010 (...) Gebührenpflicht für Bildung sollte ein Tabuthema sein, weil es familien- und gesellschaftsfeindlich ist. (...)
Frage von Sieglinde K. • 13.04.2010
Antwort von Wolfgang Seemann ÖDP • 14.04.2010 (...) natürlich bin ich für einen sofortigen Ausstieg aus der Kernenergie, ohne Wenn und Aber. Schließlich vertritt die ödp hier eine konsequente Position im Gegensatz zu den so genannten Grünen. (...)
Frage von Hans W. • 13.04.2010
Antwort von Anette Bunse CDU • 18.04.2010 (...) Die Einrichtung von Pflegestützpunkten einerseits, aber auch die Möglichkeit als 50jähriger Mensch noch eine Ausbildung zu beginnen (wie von Herrn Minister Laumann angeregt) sind Hinweise in die richtige Richtung. Ich möchte mich gerne für die Schaffung der Möglichkeit lebenslangen Lernens in unserer Gesellschaft einsetzen. Die Jungen laufen zwar schneller, aber die Alten kennen die Abkürzungen. (...)