Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 11.06.2010

(...) Wahrscheinlich haben Sie den Medien entnommen, dass ich die Beibehaltung der alten Verkehrsschilder angeordnet habe. Bei der Überarbeitung der diesbezüglichen Verordnung ist mein erklärtes Ziel, der Überbeschilderung auf deutschen Straßen entgegen zu wirken. Darüber hinaus betrachte ich es als meine Pflicht, in meinem Zuständigkeitsbereich den Abbau von Bürokratie und Regularien voranzutreiben. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort von Klaus-Peter Hesse
CDU
• 01.05.2010

(...) für ihren Hinweis bin ich Ihnen dankbar. Sie haben natürlich Recht und falls ich mich missverständlich in einem Halbsatz ausgedrückt haben sollte, dann bitte ich mir dies im Eifer der Arbeit zu entschuldigen. Mir ist das Gesetz auch durchaus bekannt. (...)

Portrait von Susanne Schneider
Antwort von Susanne Schneider
FDP
• 27.04.2010

(...) Neu zugewanderten Menschen, aber auch den schon länger hier lebenden Migrantinnen und Migranten wollen wir stärker als bisher das Gefühl geben, in Nordrhein-Westfalen willkommen zu sein. Durch eine besser aufeinander abgestimmte Willkommenskultur wollen wir es Menschen mit Zuwanderungsgeschichte leichter machen, sich in Nordrhein-Westfalen zurechtzufinden und zugehörig zu fühlen. Im Zuge dessen wollen wir auch die Aufklärungsarbeit verstärken und beispielsweise Informationen in den jeweiligen Landessprachen verfügbar machen, so z.B. im wichtigen Bereich der Gesundheitsförderung und -prävention. (...)

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