Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christa Goetsch
Antwort 14.02.2011 von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Überdeckelung der A7 ist eines der größten städtebaulichen Entwicklungsvorhaben dieser Stadt. Mit ihr wird nicht nur eine der größten Barrieren Hamburgs beseitigt, sondern es werden mehrere 10.000 Hamburger endlich wieder ruhig schlafen können. (...)

Portrait von Otfried Hilbert
Antwort 13.02.2011 von Otfried Hilbert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Haben sie zudem eine konkrete Idee, wie eine Förderung für ihre Situation oder die von ihren KollegInnen aussehen könnte? Wenn ja, bitte nennen sie mir diese gern hier. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort 17.02.2011 von Daniel Bahr FDP

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Ereignisse in Duisburg haben wir alle noch in Erinnerung. Wie viele Bürgerinnen und Bürger bin auch ich fassungslos darüber, dass bis heute niemand Verantwortung übernommen hat. (...)

Portrait von Bernhard Lasotta
Antwort 07.02.2011 von Bernhard Lasotta CDU

(...) Oder es ist ein Ansatzpunkt für eine gesetzliche Regelung, dann müsste man aber erst einmal Stellungnahmen vom Datenschutzreferat, der bundesweiten Handhabung in den Ländern, Erfahrungen der Datenschutzbeauftragten, der Kommunen und der Medien, von Verbraucherschutzverbänden und anderen einholen, bevor es zu einer Änderung kommen kann oder überhaupt sollte. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist ein wichtiges Grundrecht. Es praktikabel auszugestalten und Transparenz für die Bürger zu schaffen, wie die Regelungen sind, ist wichtig und bleibt Daueraufgabe. (...)

Portrait von Nils Wolk
Antwort 13.02.2011 von Nils Wolk CDU

(...) herzlichen Dank für Ihre recht provokanten Fragen. Ich vertrete die Meinung, dass Studiengebühren sinnvoll sind. Sie sind international üblich. (...)