Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 06.07.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Wir sind deshalb Anhänger und Anhängerinnen eines demokratischen Sozialismus. Das gilt auch für Sahra Wagenknecht, die inzwischen sogar erklärt hat, dass der Begriff des Kommunismus anders verstanden wird als sie ihn meinte und die ihn deshalb als eine Zielstellung nicht mehr verwendet. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 08.07.2011 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Für uns steht die Prävention im Mittelpunkt, wir wollen Abhängigkeit und riskante Konsumformen verhindern oder zumindest verringern. Dagegen halten wir es für falsch und kontraproduktiv, den Konsum von Drogen zu kriminalisieren und die Konsumenten auf den Schwarzmarkt zu verdrängen, wo es keine Regulierung gibt. Prävention, die ihren Namen verdient, wird so nämlich eher behindert. (...)

Portrait von Sven Giegold
Antwort 01.08.2011 von Sven Giegold BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aber genau das, eine unabhängig, der Finanzindustrie kritisch eingestellte Gegenlobby, gab es bisher nicht. Genau darum ist Finance Watch gegründet worden, um der bisher allein vorherrschende Dominanz der Finanzlobby ein Gegengewicht zu schaffen und den Abgeordneten und anderen PolitikerInnen tatsächlich unabhängige Expertise zur Verfügung zu stellen. (...)

Portrait von Joachim Spatz
Antwort 07.07.2011 von Joachim Spatz FDP

(...) Sieht man sich diesen Bericht im Detail an, so stellt man fest, dass die genannten Effekte entweder auf Simulationen beruhen, nicht quantifizierbar sind oder überaus gering ausfallen. Insofern kann man meiner Ansicht nach auf die zwei Mal jährliche Zeitumstellung auch verzichten. (...)