Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl-Heinz H. • 25.04.2010
Antwort von Dietmar Brockes FDP • 02.05.2010 Ich stimme Ihnen absolut zu, alle Subventionen gehören auf den Prüfstand. Ich habe in den letzten Tagen viele kleine und mittelständische Betriebe besucht und leider wieder einige Beispiele dafür erhalten, wo staatliche Eingriffe den Wettbewerb verzerren. (...)
Frage von Stefan K. • 25.04.2010
Antwort von Thomas Göttgens PIRATEN • 26.04.2010 (...) Der kostenlose ÖPNV ist keine generelle Forderung in unserem Wahlprogramm, sondern soll erst einmal in einem Feldversuch auf Machbarkeit überprüft werden. Dazu eignet sich besonders ein kleinerer Verkehrsverbund in Insellage. (...)
Frage von Günter B. • 25.04.2010
Antwort von Christian Möbius CDU • 27.04.2010 (...) Wir werden auch in Zukunft dafür sorgen, dass die Finanzverwaltung ausreichend mit Personal und Sachmitteln ausgestattet ist, um die Einnahmen des Staates zu sichern und zu gewährleisten. (...)
Frage von Anne B. • 25.04.2010
Antwort von Lutz Knopek FDP • 27.04.2010 (...) In meinen Augen ist die Stammzellenforschung eine ganz wichtige Schlüsseltechnologie. (...) Ich bedaure es sehr, dass Deutschland, aus für mich nur schwer nachvollziehbaren und nach meiner Auffassung ethisch vorgeschobenen Gründen, diese Forschung einschränkt. (...) Für mich ist die Bibel, die ja immerhin 2000 Jahre alt ist, jedoch in keinster Weise geeignet, zur Bewertung naturwissenschaftlicher Fragestellungen herangezogen zu werden. (...)
Frage von Burkhard G. • 25.04.2010
Antwort von Daniel Düngel PIRATEN • 26.04.2010 (...) Der "Männerüberhang" wird wohl mit der Entstehensgeschichte der PIRATEN zu tun haben. Ich würde mir natürlich wünschen, wenn sich mehr Frauen auch für ein Mandat bewerben würden. (...)
Frage von Arne Dr. H. • 25.04.2010
Antwort von Holger Müller CDU • 27.04.2010 (...) Diese Offenlegungspflicht beginnt allerdings erst mit Ablauf des Jahres 2010. Grundsätzlich bin ich für die Offenlegung von Nebeneinkünften von Mandatsträgern. (...)