Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hermann L. • 30.08.2010
Antwort von Marina Schuster FDP • 09.09.2010 (...) Ich schildere Ihnen diesen Sachverhalt, da er klar macht, dass wir noch einen weiten Weg vor uns haben, bis Erneuerbare Energien die Kernkraft verlässlich ersetzen können. Neue innovative Energiespeicher müssen entwickelt werden, die Stromnetze ausgebaut, die Fahrweise von Kraftwerken muss flexibler werden, intelligente Netze sind zu installieren - das gesamte Energiesystem muss bei ´laufendem Motor´ umgebaut werden. (...)
Frage von Hermann L. • 30.08.2010
Antwort von Marlene Mortler CSU • 07.09.2010 (...) dort werden neutrale Einrichtungen wie das Bundesumweltamt oder das Friedrich-Löffler-Institut aber auch Lobbyverbände wie der World-Wildlife-Fund eingeladen, um deren Meinung einzuholen. Durch solche Anhörungen erhaltAnhörungenrong>Ausschussmitglieder ergänzende Informationen, um in die Lage versetzt zu werden, ihr Abstimmungsverhalten im Deutschen Bundestag auf der Basis möglichst vollständiger Informationen über die erwarteten Wirkungen des Gesetzes festzulegen. (...)
Frage von Helga M. • 30.08.2010
Antwort von Rainer Arnold SPD • 07.09.2010 (...) Schließlich leisten diese Nationen auch einen Beitrag zu unserer Sicherheit. Dies ändert nichts daran, dass ich deutsche Waffenlieferungen in Spannungs- und Krisengebiete dieser Erde vehement ablehne. (...)
Frage von Harald S. • 30.08.2010
Antwort von Hubertus Heil SPD • 27.09.2010 (...) Ich möchte mich mit Thilo Sarrazin politisch und nicht juristisch auseinandersetzen. Über die Integrationsprobleme in Deutschland müssen wir offen und vor allem sachlich diskutieren. Abstruse eugentische Thesen, wie sie Thilo Sarrazin aufstellt, entsprechen nicht meinem Menschenbild. (...)
Frage von Hubertus L. • 30.08.2010
Antwort von Marino Freistedt CDU • 01.09.2010 (...) ich bedanke mich für Ihre Frage und teile Ihnen gerne mit, dass das Hamburgische SchuHamburgische Schulgesetzsgrundlage für den Erlass der Bildungspläne bietet. Ich darf auf folgende Quelle verweisen: (...)
Frage von Jörg Alt e. • 30.08.2010
Antwort von Marlies Volkmer SPD • 17.09.2010 (...) Die SPD nimmt den Auftrag des Gesetzes und die Realität ernst. Es müssen mehr Anstrengungen unternommen werden, um die Erwerbsbeteiligung von über 60-Jährigen zu steigern. Dazu gehört, Arbeitsplätze altersgerecht zu gestalten, so dass ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ohne gesundheitliche Einschränkungen bis zum Renteneintrittsalter arbeiten können. (...)