(...) Freiwilligkeit und appellative Maßnahme haben dies in Jahrzehnten nicht zu verändern vermocht. Von daher ist meine Zustimmung zu einer Frauenquote nur folgerichtig. Diese greift selbstverständlich nur bei gleicher Qualifikation. (...)
(...) die Möglichkeit zur Verwendung von Pseudonymen im Internet ist für mich selbstverständlich. So sind gerade in kreativen Kreisen Personen auch ausschließlich unter ihren Künstlernamen bekannt. (...)
(...) Die Fraktion DIE LINKE hat demgemäß im Deutschen Bundestag einen Antrag zur Abschaffung aller Sanktionen und Leistungskürzungen im SGB II und im SGB XII eingebracht (Bundestagsdrucksache 17/5174). Diesem Antrag hat im Ausschuss für Arbeit und Soziales leider keine der anderen Fraktionen zugestimmt. (...)
(...) wir haben in unserer Programmatik ein bedingungsloses Grundeinkommen ( Bürgergeld ) von 1000 Euro im Monat gefordert. Auch der Mindestlohn für sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist auf mind. (...)
(...) Litauen ist als EU Land und als Mitglied des Europarates an die Europäische Menschenrechtskonvention gebunden und ist daher der freien Meinungsäußerung verpflichtet. Ich hoffe, dass Herr Prof. (...)
(...) Leider ist es in der Tat so, dass in vielen Ländern Osteuropas eine Gleichsetzung der Verbrechen des NationalsozialismNationalsozialismustrong>Stalinismus, oft auch verbunden mit einem versteckten oder offenen Antisemitismus, in großen Teilen der Gesellschaft verbreitet und in den genannten Ländern diese Geschichtssicht "gesetzlich vorgeschrieben" ist. (In Polen und Tschechien gab bzw. (...)