Antwort 09.09.2011 von Michael Frieser CSU
(...) vielen Dank für Ihr Schreiben. Zu der ersten Frage möchte ich sagen: Weil es um die Stabilität unseres Euro geht. Vernünftige Fragen werden immer beantwortet. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.09.2011 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Bei Neuvermietungen sind Mieterhöhungen nur bis zum Mittelwert des aktuellen Mietspiegels zuzulassen. Bei bestehenden Verträgen sollen Mietsteigerungen nur in Höhe der durchschnittlichen Inflationsrate erlaubt sein. (...)
Antwort 11.09.2011 von Gerlinde Schermer SPD
(...) Was das Thema Mietentwicklung und Tourismus anbelangt, habe ich auf der Mietenveranstaltung angekündigt, mich für ein Zweckentfremdungsverbotsgesetz einzusetzen. Dies würde in Zukunft die Nutzung von Wohnraum zu gewerblichen Zwecken von einer Genehmigung abhängig machen. (...)
Antwort 13.09.2011 von Lars Reinefahl CDU
(...) das Thema Grundeinkommen wird in der CDU bereits seit Jahren kontrovers diskutiert. Als Mitarbeiter der Deutschen Rentenversicherung, war ich anfangs skeptisch, was die Finanzierbarkeit eines Grundeinkommens anging. (...)
Antwort 13.09.2011 von Sieglinde Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir haben heute ALG II Empfänger/innen, die klar eingestuft für alle nachprüfbar in Miethöhe und Existenz nur noch einen gläsernen arbeitssuchende Armutsmensch darstellen. Wir haben die sogenannten „Aufstocker“, die auf Grund des in Deutschland praktiziertem Lohndumpings nicht mehr von ihrer Arbeit leben können. (...)
Antwort 12.09.2011 von Monika Belz Die Linke
(...) zu 1) Die PIRATEN Berlin streben mittelfristig ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) für alle an. Wir sind der Meinung, dass ein BGE die im Grundgesetz verankerten Grundrechte festigt, insbesondere die Würde des Menschen (Artikel 1.1), die freie Entfaltung der Persönlichkeit (Artikel 2.1), das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Artikel 2.1), die Chancengleichheit für Kinder (Artikel 6.5), das Recht auf freie Berufswahl (Artikel 12.1) und Schutz vor Arbeitszwang (Artikel 12.2 und 12.3). (...)