Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) An Wochenenden und Feiertagen findet grundsätzlich kein militärischer Flugbetrieb statt. Über die in vorangegangenen Antworten bereits erwähnten Maßnahmen hinaus können, wenn wir die Sache realistisch betrachten, keine größeren Einschränkungen des militärischen Flugbetriebes in Aussicht gestellt werden, da diese zu deutlichen Einschränkungen in der Qualität der Ausbildung und zu nicht hinnehmbaren Einbußen in der Einsatzbereitschaft sowohl der Luftwaffe als auch der in Deutschland stationierten US-Luftstreitkräfte führen. (...)

(...) Ich habe mich in dieser Frage an das Bundesverteidigungsministerium gewandt. (...)

(...) Begründet wurden uns diese starke Belastung unter anderem durch die verstärkten Auslandseinsätze der amerikanischen Kräfte und dem damit verbundenen Bedarf an Ausbildungs- und Übungsflügen für die Piloten. (...)

(...) Beispielsweise fordern wir darin die Ermöglichung eines angemessenen Honorars für die Lehrkräfte und die Erhöhung der Vergütung pro Unterrichtseinheit und Teilnehmer, um so die Integrationskurse weiter zu verbessern. In Regierungsverantwortung setzen wir diesen Weg fort. (...)

(...) Dies bedeutet, dass die Beschäftigten für die letzten vier Jahre die Lohndifferenz einfordern können. Ebenso müssen dann die Sozialversicherungen ihre höheren Beiträge auch nachträglich einfordern. Dies sollte jedoch gerichtlich entschieden werden. (...)

(...) Ich kann verstehen, dass es als diskriminierend wahrgenommen wird, schwule und bisexuelle Männer pauschal vom Blutspenden auszuschließen. Schließlich hat die übergroße Mehrheit von ihnen ein sehr risikobewusstes Sexualverhalten. (...)