Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort 09.03.2011 von Karl-Georg Wellmann CDU

(...) Ich teile Ihre Ansicht nicht, dass nur diejenigen christliche Werte wirklich vertreten, die sich für ein Verbot der PID aussprechen. Ich bin dafür, PID für den Ausschluss bestimmter schwerwiegender genetischer Risiken anzuwenden und tue dies in christlicher Verantwortung für die betroffenen Eltern und die geborenen bzw. ungeborenen Kinder. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 02.05.2011 von Hannelore Kraft SPD

(...) Deshalb wollen wir ein sozial gerechtes und leistungsförderndes Schulsystem schaffen, das alle Talente nutzt, Verschiedenheit schätzt und kein Kind zurücklässt. Durch mehr individuelle Förderung können diese Grundsätze in der Gemeinschaftsschule verstärkt berücksichtigt werden. Die ersten 14 Gemeinschaftsschulen werden jetzt an den Start gehen. (...)

Frage von Detlef H. • 08.03.2011
Frage an Elke Reinke von Detlef H. bezüglich Kultur
Portrait von Elke Reinke
Antwort 10.03.2011 von Elke Reinke Die Linke

(...) Politik für Frauen heißt für mich, gleiche Teilhabe von Frauen und Männern in allen gesellschaftlichen Bereichen, der Schutz der Frauen vor Diskriminierung und Gewalt, das schließt die Förderung von Frauenhäusern und Beratungsstellen ein. Trotz besserer Schulabschlüsse - die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist nahezu unverändert. (...)

Antwort 08.03.2011 von Thilo Fester PIRATEN

(...) Den Kauf "auf der Straße" sollte man jedoch auf keinen Fall attraktiv machen. Drug-Checking kann dazu führen, dass der Straßenmarkt verharmlost und der illegale Handel gefördert wird. Nur eine Legalisierung kann meiner Ansicht nach zu einer Produktion und damit einem Verkauf führen, der wie beispielsweise bei legalen Medikamenten, garantierten Qualitätsmaßstäben und Kontrollen unterworfen ist. (...)

Antwort 08.03.2011 von Sylvia Schmid BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir lehnen den EnBW-Deal der Landesregierung ab. Aus unserer Sicht gab es für den überstürzten Deal keine Grundlage, da der bestehende Konsortialvertrag die EdF bis Ende 2011 gebunden hätte. (...)

Portrait von Wolfgang Reinhart
Antwort 09.03.2011 von Wolfgang Reinhart CDU

(...) Die EnBW wird dabei kein Staatsunternehmen, weil der Staat niemals der bessere Unternehmer ist. Deshalb hat Herr Ministerpräsident Stefan Mappus ausdrücklich erklärt, dass sich das Land auch nicht in das operative Geschäft der EnBW einmischen werde. Hinsichtlich der Abwicklung des Anteilserwerbs wurde die Landesregierung rechtlich beraten. (...)