Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bea Böhlen
Antwort 17.03.2011 von Bea Böhlen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Kooperationsvereinbarung muss sofort rückgängig gemacht werden. Die Friedenserziehung muss gestärkt werden, das geht aber nur mit einem in sich schlüssigen Bildungskonzept und dessen finanzieller Ausgestaltung und Ausstattung - eines unserer bildungspolitischen Ziele. (...)

Portrait von Stefan Mappus
Antwort 23.03.2011 von Stefan Mappus CDU

(...) Darüber hinaus ist hier in Baden-Württemberg das Landeserziehungsgeld ein Markenzeichen unserer Politik. Damit fördern wir junge Eltern auch in Zukunft in der Zeit nach dem Bezug des Bundeselterngeldes. (...)

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort 22.03.2011 von Hans-Werner Kammer CDU

(...) Im Februar 2011 erstellte das Bundesministerium für Gesundheit ein Positionspapier, in dem es diese Frage konkret ansprach: Zur Wahrung gleicher Wettbewerbschancen bei der Erbringung von ambulanten spezialärztlichen Leistungen durch Krankenhäuser und niedergelassen Vertragsärzte erwägt das Ministerium bei öffentlichen Krankenhäusern einen Investionskostenabschlag (als Durchschnittswert) von der Vergütung vorzunehmen. (...)

Portrait von Hubert Rothfeld
Antwort 22.03.2011 von Hubert Rothfeld ÖDP

(...) ich sehe mich schon als einen unmittelbar von dem Projekt Stuttgart 21 betroffenen Bürger. Als Mitglied einer ökologischen Partei bin ich regelmäßiger Bahnfahrer und daher sehr an einem gut funktionierenden Bahnnetz interessiert. (...)

Antwort 17.03.2011 von Günther Kopp Die Linke

(...) Diese Benachteiligung und Ausbeutung von Frauen muss beendet werden. Die Gleichberechtigung der Geschlechter ohne Ausbeutung und Unterdrückung ist für die Linke vorrangiges Ziel für das ich mich explizit einsetzen werde. (...)

Portrait von Klaus Schüle
Antwort 17.03.2011 von Klaus Schüle CDU

(...) Zunächst einmal haben Sie Recht, die Situation unserer Straßen im Hochschwarzwald (wie in allen Teilen des Landes) muss klar verbessert werden. Im Nachtragshaushalt des Landes haben wir für 2011 ingesamt 15 Millionen Euro zusätzlich in den Haushalt eingestellt. (...)