Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin H. • 10.10.2010
Antwort von Marina Schuster FDP • 15.10.2010 (...) Selbstverständlich muss zuerst der Abschluss der Informationsbeschaffung abgewartet werden, bevor es mir möglich ist, mich zu diesem Thema auf Fakten berufen zu können. Sollte sich herausstellen, dass wirklich deutsche Staatsbürger in Pakistan getötet worden sind, ist das eine ernste Lage, die wir dann politisch, moralisch, aber auch rechtlich bewerten müssen. (...)
Frage von Nicole T. • 10.10.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 19.10.2010 (...) Es ist bereits zu einer Demonstration aufgerufen worden. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer war aber eher begrenzt. (...)
Frage von Wolfgang L. • 10.10.2010
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 25.10.2010 (...) Ja ich bin der Meinung, dass ein ungeeignetes Endlager ein Sicherheitsrisiko für die Menschen darstellt, das ich und auch meine Partei nicht verantworten können. Das Risiko wird nicht geringer, wenn der radioaktive Müll irgendwo vergraben wird. (...)
Frage von Silvia K. • 10.10.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 28.10.2010 Frage von Martin M. • 10.10.2010
Antwort von Margarete Bause BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.10.2010 (...) Für die Münchner Stadtratsfraktion der Grünen ist die Beteiligung Münchens am Atomkraftwerk Ohu II seit Beginn der rot-grünen Koalition in München ein Dorn im Auge. Ergebnis der jahrelangen Diskussion war, dass München versucht den 25-%-Anteil an dem Atomkraftwerk zu verkaufen, soweit es wirtschaftlich vertretbar ist. (...)
Frage von Dirk Z. • 10.10.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 19.10.2010 (...) Wir werden immer wieder rügen, dass die Entfernung zwischen der Regierung und den Regierten enorm zunimmt. Meines Erachtens hat Stuttgart 21 auch die Medien wachgerüttelt. Es muss sich etwas ändern, weil die Bundesregierung die Demokratie gefährdet. (...)