(...) Interessant zu wissen ist, dass die EU sich auch darum kümmert, dass der Einkauf in Online-Apotheken sicherer wird. Denn leider werden gerade im Internethandel häufig gefälschte Arzneimittel angeboten. Die Echtheit und Seriosität der Internetseiten ist für Patientinnen und Patienten nicht immer erkennbar. (...)
(...) Ein endgültiger Beschluss über die gestaffelte Erhöhung der Gebühren ist bisher jedoch noch nicht gefallen. Aufgrund der Proteste vieler Eltern hat der Bürgermeister von Mörfelden-Walldorf, Herr Heinz-Peter Becker, bereits konstruktive Diskussionen mit den Kitabeiräten geführt. (...)
(...) Die Deutsche Bahn betreibt ihre Strecken nach einem marktwirtschaftlichen Konzept. Daher obliegt es der Bahn, welche Strecken betrieben werden und welche nicht. (...)
(...) Vor einigen Wochen haben wir ein internes Fachgespräch gemacht, an dem auch Vertreter der Kirchen, von ver.di aber auch Wissenschaftler teilgenommen haben. Diese Meinungen werden wir bei unserer Diskussion mitberücksichtigen. (...)
(...) Wenn der Spitzensteuersatz sich immer weiter erhöhte, läge er irgendwann bei 100 %. Das würde das Bundesverfassungsgericht nie genehmigen. (...)
(...) Es ist richtig, dass ich Bedenken gegen die Pläne des Bundesfamilienministeriums geäußert habe, die Kinderwunschbehandlung aus Steuermittel zu fördern - über die anteilige Kostenerstattung durch die GKV hinaus, die ich nicht in Frage stelle. Ich habe mir die Freiheit genommen, auf emotionale und gesundheitliche Risiken hinzuweisen, die mit der künstlichen Befruchtung verbunden sind und die die Paare sehr belasten können. (...)