Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heinrich Garg
Antwort 05.02.2012 von Heinrich Garg FDP

(...) Im Hinblick auf das Ziel mittel- bis langfristig auf fossile Energieträger zu verzichten, geht es zum anderen auch um Versorgungssicherheit. Nach dem richtigen Ausstieg aus der Atomenergie gelingt es uns mit der Umstellung auf erneuerbare Energien unabhängiger zu werden von Energieimporten, insbesondere aus politisch instabileren Regionen. (...)

Portrait von Hans-Jörn Arp
Antwort 10.01.2012 von Hans-Jörn Arp CDU

(...) In England gab es - meines Wissens im Gegensatz zu Deutschland - einen entsprechenden Gerichtsbeschluss zu einer Elternklage. Die von den gleichen Eltern erhobene Forderung nach einem Aufführungsverbot im Unterricht wurde jedoch vom Gericht auf Grund der weitgehenden Korrektheit des Films abgelehnt. (...)

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 24.01.2012 von Ralf Stegner SPD

(...) Gegenargumente oder Hypothesen sind durch neue Ergebnisse untergraben und entkräftet worden." An dem Inhalt dieses Zitates von Professor Sir Nicholas Stern besteht aus meiner Sicht weiterhin kein Zweifel, dies wird auch durch die aktuellen Daten zur Erderwärmung bestätigt. Der Weltklimarat (IPCC) hat in einem nahezu zwanzigjährigen und von Ihnen nur teilweise zitierten Indizienprozess gezeigt, dass es den Klimawandel gibt und dass er hauptsächlich vom Menschen verursacht wird. Wir müssen daher - und auch aufgrund der Endlichkeit der kohlenstoffhaltigen Ressourcen - Maßnahmen zur Begrenzung der klimaschädlichen Emissionen und des Temperaturanstiegs ergreifen. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 04.01.2012 von Aydan Özoğuz SPD

(...) Deshalb bezieht sich meine Aussage auf das unter den Muslima in Deutschland, die überhaupt etwas in dieser Richtung tragen, mit Abstand am meisten verbreitete einfache Kopftuch, das nicht weiter den Körper verhüllt, sondern Haar, Ohren und Hals bedeckt. Die Burka ist meines Erachtens vollkommen inakzeptabel. Meine Meinung hierzu können Sie hier auf meiner Homepage< http://oezoguz.de/wp-content/uploads/2010/07/PM-Burka-Verbot_14.7.2010.pdf > einsehen. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 05.01.2012 von Hermann Gröhe CDU

(...) Unabhängig davon sollten wir uns allenorts für die Wahrung und Respektierung der Pressefreiheit einsetzen. Ich denke, dass die deutsche Politik und ihre Repräsentaten dies auch weiterhin guten Gewissens tun können und sollten. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 12.01.2012 von Alexander Dobrindt CSU

(...) Ich glaube, dass Bundespräsident Christian Wulff zu dieser Thematik selbst hinreichend Stellung bezogen hat. Ich darf Sie daher auf seine Antwort zu eben dieser Frage verweisen: (...)