Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Antje Tillmann
Antwort von Antje Tillmann
CDU
• 05.11.2010

(...) Natürlich darf uns auch die Situation der Hebammen nicht gleichgültig sein. Hebammen leisten einen wesentlichen und unverzichtbaren Beitrag für die medizinische Versorgung Schwangerer und junger Mütter. (...)

Frage von Peter M. • 21.10.2010
Portrait von Axel Knoerig
Antwort von Axel Knoerig
CDU
• 07.01.2011

(...) Hierzu gehört auch eine möglichst frühzeitige und altersgerechte Gesundheitserziehung. Gleichzeitig müssen die bestehenden gesetzlichen Regelungen im Jugendschutzgesetz - die nach meiner Ansicht ausreichende Vorschriften enthalten - von den Verantwortlichen im Handel und in der Gastronomie eingehalten und von den Ordnungsbehörden konsequent kontrolliert werden. (...)

Portrait von Stephan Harbarth
Antwort von Stephan Harbarth
CDU
• 10.12.2010

(...) Bei all Ihrem Unmut über das Rechtssystem in der Bundesrepublik Deutschland bitte ich daher zu bedenken, dass die deutsche Justiz im internationalen Vergleich einen hervorragenden Ruf genießt. Die CDU steht für die Erhaltung und Stärkung der staatlichen Rechtsordnung. (...)

Portrait von Peter Gauweiler
Antwort von Peter Gauweiler
CSU
• 27.10.2010

(...) ich kenne die Meldungen des staatlichen iranischen Rundfunks nicht im einzelnen. Wir haben mit der iranischen Presse nicht nur gute Erfahrungen gemacht. In der Frage des Zusammenlebens von verschiedenen Religionen habe ich mich nur in einem Interview, mit Spiegel Online, ausdrücklich geäußert. (...)

Portrait von Nicole Maisch
Antwort von Nicole Maisch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.10.2010

(...) Wir Grüne haben dafür gesorgt, dass der GKV-Spitzenverband im Juni 2010 in den Gesundheitsausschuss eingeladen wurde, um ihm die Erwartungen der (meisten) Fraktionen vorzutragen, dass sich bei der Honorierung der Hebammenleistungen etwas bewegt. Die Wirkung war jedoch mäßig. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 28.10.2010

(...) Zudem werden Immobilien in Eigennutzung auf unsere Initiative hin nicht mehr auf das ALG II angerechnet. Diese Regelung finde ich fair, da sie die im Laufe eines Lebens erbrachten Leistungen berücksichtigt - im Gegensatz übrigens, zu der von Rot-Grün ursprünglich eingeführten Handhabung. (...)

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