Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Konrad S. • 23.10.2010
Antwort von Lothar Binding SPD • 24.10.2010 (...) Und selbst wenn das statistisch so wäre, würden wir sozialdemokratisch genauer hinsehen, denn mehr Wohlstand bedeutet bei ungerechter Wohlstandsverteilung gleichzeitig größere Armut. Außerdem ist die monokausale Betrachtung „wirtschaftliches Wachstum gleich Wohlstand“ in mehrfacher Hinsicht falsch. Dies gilt insbesondere langfristig, wenn diese Betrachtung, wie bisher oft üblich, jenseits einer Ökobilanz angestellt wird. (...)
Frage von Arend S. • 23.10.2010
Antwort von Klaus-Peter Flosbach CDU • 29.10.2010 (...) Grundsätzlich kann in bestehende Vereinbarungen zu Gehalts- und Bonuszahlungen aus arbeitsrechtlichen und vertraglichen Gründen nicht ohne weiteres eingegriffen werden. Ist eine Bank oder ein Geldinstitut allerdings in einer Krisensituation und nimmt den gesetzlichen Rettungsplan in Anspruch, gelten fortan Beschränkungen bei den Gehaltszahlungen. (...)
Frage von Ottmar M. • 22.10.2010
Antwort von Jens Ackermann FDP • 01.11.2010 (...) 5) Ja, wir haben das einmal rechnen lassen. Sie können Eintrittsgelder - beispielsweise für ein Schwimmbad nicht mit sinkenden Lohn- und Einkommenssteuern verlgeichen. (...)
Frage von Rüdiger W. • 22.10.2010
Antwort von Peter Danckert SPD • 21.04.2011 (...) Insgesamt haben sich die "freien Partnerschaft[en]" (Godesberger Programm 1959: 15) zwischen der SPD und den Kirchen und Religionsgemeinschaften als positiv herausgestellt. Aus diesem Grund ist für mich die Schließung der Arbeitskreise der Christinnen und Christen sowie Jüdischer Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen keine erforderliche Konsequenz aus der ablehnenden Haltung gegenüber einer Gründung des Arbeitskreises Laizistinnen und Laizisten in der SPD. (...)
Frage von Rüdiger W. • 22.10.2010
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 07.08.2012 (...) Der Hinweis auf die Existenz eines christlichen und eines jüdischen Arbeitskreises entkräftet die Argumente gegen einen AK Laizismus auch nicht. Denn der Laizismus ist kein religiöses oder weltanschauliches Bekenntnis, sondern ist eine Positionierung in einer bestimmten Sachfrage - zur Regelung des Verhältnisses zwischen Staat, Kirchen und Religionsgemeinschaften. (...)
Frage von Rüdiger W. • 22.10.2010
Antwort von Andrea Wicklein SPD • 29.10.2010 (...) Sollten tatsächlich eine Reihe von Mitgliedern der SPD laizistische politische Forderungen formulieren wollen, so sollte ihnen das offen stehen. In der Partei wird das dann zu diskutieren sein. (...)