Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus M. • 04.11.2010
Antwort von Ilse Aigner CSU • 16.11.2010 (...) Es ist sehr bedauerlich, dass immer nur dieser Punkt eines sehr umfangreichen Programms zur Förderung von Frauen in der CSU gesehen wird. Beschlossen wurden weitere Maßnahmen um den derzeit zu geringen Frauenanteil von 19% der Mitglieder in der CSU zu erhöhen. (...)
Frage von sabine n. • 03.11.2010
Antwort von Ulla Jelpke Die Linke • 04.11.2010 (...) Leider bin ich keine Sorgerechtsexpertin und kann Ihnen daher nicht sagen, ob das Jugendamt Ihnen verbindlich vorschreiben kann, zu welchen Zeiten Ihr Kind Umgang mit seinem Vater haben soll. Sie sollten aber keineswegs davor zurückschrecken, dem Jugendamt Ihre ernstzunehmenden Zweifel mitzuteilen. (...)
Frage von Ludwig R. • 03.11.2010
Antwort von Andreas Scheuer CSU • 24.11.2010 (...) Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel meint hier die große Zahl von Menschen aus aller Welt, die gut integriert unter uns und mit uns leben und daher auch ein Anrecht auf angemessene Arbeit haben. Für mich gilt: lieber eine Arbeit als im Sozialen Transferleistungen erhalten! (...)
Frage von Herbert M. • 03.11.2010
Antwort von Dagmar Ziegler SPD • 08.11.2010 (...) Von daher überrascht mich zum Einen Deine Überlegung, aus der SPD auszutreten. Daraus schlussfolgere ich, dass der mögliche Ausschluss Thilo Sarrazins für Dich gleichzeitig nicht mehr mit den Werten und Grundsätzen der SPD vereinbar ist. Zum Anderen bestürzt mich Deine Auffassung zum Thema Integration. (...)
Frage von Janine B. • 03.11.2010
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.12.2011 (...) Bis zu 60.000 Männer wurden Schätzungen zu folge in den Jahren von 1945 bis 1969 auf Grund des §175 verurteilt. Der Deutsche Bundestag hat im Jahr 2000 in einer einstimmig angenommen Resolution deutlich gemacht, dass "die Verfolgung gleichgeschlechtlicher Beziehungen gegen die Europäische Menschenrechtscharta und nach heutigem Verständnis auch gegen das freiheitliche Menschenbild des Grundgesetzes verstoßen" habe. Alle Fraktionen stimmten damals bereits überein, dass "homosexuelle Bürger in ihrer Menschenwürde verletzt wurden." Diese Position ist Konsens. (...)
Frage von Heinrich B. • 03.11.2010
Antwort von Jo Leinen SPD • 12.11.2010 (...) die Beeinträchtigung der Bürgerinnen und Bürger im Nordsaarland durch Militärlärm ist mir natürlich bekannt. Bei der TRA Lauter handelt es sich um eine militärische Flugzone, die sowohl der Bundeswehr als auch den Alliierten auf Grundlage völkerrechtlicher Verträge zu bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. (...)