Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingo Egloff
Antwort 12.04.2012 von Ingo Egloff SPD

(...) Die Kürzung der Pension bei Ausscheiden vor Erreichen der Altersgrenze ist kein Geheimnis, sie liegt bei 3,6 Prozent pro Jahr des vorzeitigen Ruhestands. Was das Pensionseintrittsalter angeht, sind die Verhältnisse grundsätzlich so wie bei Rentenempfängern auch, hier gibt es aber Unterschiede zum Beispiel bei der Polizei, die ein deutlich niedrigeres Pensionsalter hat. (...)

Portrait von Oliver Friederici
Antwort 02.02.2012 von Oliver Friederici CDU

Sehr geehrter Herr Nyhues,

mit Beginn der aktuellen 17. Legislaturperiode des Berliner Abgeordnetenhauses bin ich hintereinander selbst in der 5. Legislaturperiode.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 22.02.2012 von Joachim Herrmann CSU

(...) Der Zugriff auf Telekommunikationsverkehrsdaten ist aus polizeifachlicher Sicht für die Bekämpfung der Schwerkriminalität, der organisierten Kriminalität und des Terrorismus von großer Bedeutung: (...)

Portrait von Irene Köhne
Antwort 27.02.2012 von Irene Köhne SPD

(...) Der von Ihnen aufgeworfene Gegensatz zwischen Ehrenamt und Beruf stellt sich aus meiner Sicht als Arbeitnehmerin und Gewerkschafterin genau andersherum: Würde die Tätigkeit im Abgeordnetenhaus aufs Ehrenamt reduziert, wäre vermutlich nur noch die Oberschicht aus Wannsee, Kladow und Alt-Heiligensee im Landesparlament vertreten. Andersherum wären die Mandatsträger nicht frei, sie wären ökonomisch gebunden und könnten sich nicht unbedingt kritisch äußern, zum Beispiel auch speziell entgegen Arbeitgeberinteressen. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 25.06.2013 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Tzschacksch,

ich danke Ihnen für Ihre Frage.

Ich bin dieses Jahr seit 22 Jahren Abgeordnete. Zunächst 11 Jahre im Berliner Abgeordnetenhaus und seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestags.