Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus W. • 04.11.2010
Antwort von Matthias Miersch SPD • 10.11.2010 (...) Alle für diese Thematik zuständigen Institute weisen diese Spekulationen zurück. Die von Ihnen angegebenen Quellen jedoch erkennen in nicht seriöser Weise und in einer Art Verschwörungstheorie diese Stellungnahmen von Instituten wie des Umweltbundesamtes, des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt, der Deutschen Flugsicherung und des Deutschen Wetterdienstes nicht an. (...)
Frage von Maxi C. • 04.11.2010
Antwort von Jimmy Schulz FDP • 12.07.2011 (...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich leider erst heute beantworten kann. Ich gebe Ihnen völlig recht- der Ausbau des S-Bahnhofs Feldkirchen (und leider einiger mehr im Landkreis) ist längst überfällig. (...)
Frage von Maxi C. • 04.11.2010
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.05.2011 (...) die Barrierefreiheit der S-Bahnhöfe im MVV-Gebiet ist ein altes Leid. Ich erinnere mich an die Anfangszeit meines politischen Engagements vor über 25 Jahren, schon damals haben wir Unterschriften gesammelt für den barrierefreien Ausbau einzelner S-Bahnhöfe im Landkreis München. Zuständig ist die grundsätzlich die Bahn, die Bahnhöfe und Bahnsteige sind ihr Eigentum. (...)
Frage von Maxi C. • 04.11.2010
Antwort von Florian Hahn CSU • 12.11.2010 (...) Ein barrierefreier Ausbau des Bahnhofs ist losgelöst von diesen Entscheidungen nicht sinnvoll. Dafür sind das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (für die ABS 38) sowie das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie (für den Erdinger Ringschluss) verantwortlich. (...)
Frage von Heike J. • 04.11.2010
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 26.01.2011 (...) Im Fall der Kindertageseinrichtung Knappenweg in Mülheim ist dies entsprechend. Nach Informationen der Stadt Mülheim beabsichtigt der jetzige Träger die Übernahme durch einen neuen Träger. (...)
Frage von Jörg H. • 04.11.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 08.11.2010 (...) Mit der Aufhebung des Art. 23 des GG ist aber nicht der Rest des Grundgesetzes aufgehoben. (...)