Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 25.03.2011 von Volker Wissing parteilos

(...) Ihre Kritik an der Politik der Bundesregierung teile ich nicht. Die christlich-liberale Koalition hat mit ihrer Politik die Weichen für einen Boom der deutschen Wirtschaft gestellt und damit einen deutlichen Rückgang der Arbeitslosigkeit erreicht. Für mich ist es ein Kerngedanke der sozialen Marktwirtschaft, dass Politik die Rahmenbedingungen so gestalten muss, dass Arbeitsplätze in der Wirtschaft entstehen können. (...)

Portrait von Bastian Haas
Antwort 25.03.2011 von Bastian Haas PIRATEN

(...) Zur Erhaltung bzw. dem Wegfall des Krankenhauses in Schramberg: Ich kann natürlich nachvollziehen, dass Ihnen als Schramberger vermutlich sehr am Erhalt des Krankenhauses gelegen ist. Ich stimme insofern zu, dass die Entfernung zum Krankenhaus in Rottweil zu groß ist, auch unter Berücksichtigung der Vorschriften des Rettungsdienstgesetzes. (...)

Portrait von Kurt Beck
Antwort 23.03.2011 von Kurt Beck SPD

(...) kürzlich war der Initiator des bayerischen Volksentscheids gegen das von der dortigen Landesregierung eingebrachten Nichtraucherschutzgesetzes zu Besuch in Rheinland-Pfalz. Er äußerte zur Situation in unserem Land, dass er hier keinen Bedarf für einen solchen Entscheid sehe. (...)

Portrait von Hendrik Hering
Antwort 24.03.2011 von Hendrik Hering SPD

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen bezüglich der Zukunft am Nürburgring. Dazu ein paar kurze Anmerkungen: Mit dem Einstieg der privaten Betreibergesellschaft Nürburgring Automotive GmbH im Mai 2010 war und ist die Perspektive verbunden, bis zu sieben Millionen der auf 330 Millionen Euro veranschlagten Gesamtinvestition für das Zukunftskonzept Nürburgring für die Steigerung der Attraktivität durch die Nürburgring GmbH bereitzustellen. (...)

Frage von Friedemann K. • 22.03.2011
Frage an Kurt Beck von Friedemann K. bezüglich Wirtschaft
Portrait von Kurt Beck
Antwort 24.03.2011 von Kurt Beck SPD

(...) Noch liegen allerdings der zuständigen Nürburgring GmbH als Besitzgesellschaft keine Konzeptvorschläge des Betreibers zur Attraktivierung vor. Bei den Vorschlägen gilt es dann zu prüfen, ob sie mit den Konzeptionen des Nürburgrings zusammenpassen. Ich bin jedenfalls davon überzeugt, dass nach der erfolgten Weichenstellung bereits in wenigen Jahren die wirtschaftliche Sinnhaftigkeit des Investments klar erkannt und auf breiter Basis akzeptiert sein wird. (...)

Portrait von Peter Enders
Antwort 24.03.2011 von Peter Enders CDU

(...) Ich habe die große Sorge, dass falls Rot-Grün in der nächsten Wahlperiode regieren sollte, die geplante Ortsumgehung in Steineroth in noch weitere Ferne rück. (...) So wird niemand entlang von Ortsdurchfahrten vorm Lärm und Abgasen geschützt. (...)