(...) Dies würde auch einer Entsolidarisierung der Gesellschaft entgegenwirken. Bei der GrundschulempfehlGrundschulempfehlungührlichen persönlichen Beratungsgesprächen die Entscheidung der Eltern maßgebend sein - wie in einigen anderen Bundesländern auch. Dies würde dazu beitragen, die Erziehungsverantwortung der Eltern zu stärken. (...)
(...) Im Auftrag von Herr Rombach, der sich heute Vormittag bei einer Tagung des Berufsstandes im Rheintal befindet und sich heute Nachmittag im Wahlkreis weitere Termine anschließen, möchte ich Ihnen mitteilen, dass das Land Baden-Württemberg sich damals nicht am Kauf der Steuer-CD beteiligt hat, da rechtliche Bedenken vorlagen. (...)
(...) Ja, und ich möchte das auch nicht auf bestimmte Bereiche begrenzen. Gegen seinen Willen sollte niemand Tabakrauch ausgesetzt werden dürfen, ganz gleich, wo er sich in öffentlich zugänglichem Raum aufhält. Es sei denn, er geht freiwillig in eine Raucherkneipe... (...)
(...) Die Kommunen benötigen weitere Gewerbeansiedlungen, um attraktive Angebote vorzuhalten, aber auch der Gewerbesteuereinnahmen wegen, die die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen sind. Insofern begrüße ich die Ansiedlung von Möbel Martin unter Beibehaltung und Berücksichtigung des Zentrenkonzeptes für Mainz. (...)
(...) Durch die Auflösung des Grünflächenamtes und die Aufgabenverteilungen auf das Stadtbauamt, die Technische Dienste (TDVS) und Stadtentwicklung sehe ich die Nachhaltig der Investitionen nicht gefährdet. Gerade die Aktivitäten von proVS und den vielen freiwilligen Helfer zeigen doch die hohe Akzeptanz unter der Bevölkerungen, das Gesamtareal zu erhalten. (...)
(...) Die ÖDP kämpft schon seit ihrer Gründung gegen die unbeherrschbaren Gefahren der Atomenergie. Schon vor über 20 Jahren hat sie den Einstieg in alternative Energien gefordert. (...)
