Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Güll
Antwort 13.04.2011 von Martin Güll SPD

(...) Vorher war ich 32 Jahre im aktiven Schuldienst, 6 Jahre davon als Schulleiter. Gleich nach dem desaströsen Wahlergebnis (kein Wunder, Sie haben sich ja auch abgewendet) haben wir Bildungspolitiker uns auf die Socken gemacht, ein brauchbares Schulkonzept zu entwickeln, das all die strittigen und ständig beklagten Baustellen der bayerischen Schulpolitik auflösen hilft. Dazu sind wir viel herumgereist. (...)

Portrait von Matthias Büger
Antwort 04.04.2011 von Matthias Büger FDP

(...) der Hessische Landtag entscheidet nicht über eine Stilllegung von Biblis. Inhaltlich stimme ich aber unserem Fraktionsvorsitzenden Florian Rentsch zu und werde ihn, wo ich dies kann, auch in dieser Frage unterstützen. (...)

Portrait von Klaus-Peter Flosbach
Antwort 28.06.2011 von Klaus-Peter Flosbach CDU

(...) Ein geringer Teil derjenigen, die Sozialleistungen vom Staat bekommen, verfügen nicht über ein eigenes Konto. Das bedeutet, die Zahlung kann nur durch einen Scheck übermittelt werden. (...)

Portrait von Hartmut Koschyk
Antwort 04.05.2011 von Hartmut Koschyk CSU

(...) Die Umfinanzierung wurde im Rahmen des GKV-Modernisierungsgesetz (GMG) und der 0,9-prozentigen Beitragssatzänderung diskutiert, jedoch nie umgesetzt. Das GKV-Modernisierungsgesetz (GMG), das auch mit den Stimmen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschlossen wurde, ist zum 1.Januar 2004 in Kraft getreten. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 04.04.2011 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Am 12. Mai wird der zukünftige Ministerpräsident gewählt und danach kann die neue Grün-Rote Landesregierung ihre Arbeit aufnehmen, bitte haben Sie dafür Verständnis, dass ich Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt leide keine konkreten Vorschläge zu Ihrer Anfrage unterbreiten kann. (...)